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Förderprogramm für Kommunen stößt auf große Nachfrage

Finanzminister Christian Görke. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv
Finanzminister Christian Görke. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv FOTO: Ralf Hirschberger
Potsdam. Die Kommunen in Brandenburg sollen nach dem Willen der Landesregierung mehr Geld für Investitionen bekommen. So sollen für die Feuerwehren dieses Jahr mit dem Nachtragshaushalt 35 statt 20 Millionen Euro zur Verfügung stehen, für Infrastruktur im Bereich von Freizeit und Sport sollen dann 24 statt 16 Millionen Euro ausgegeben werden können. Nach der Kabinettssitzung heute wollen Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke) und Innenstaatssekretärin Katrin Lange über die Umsetzung des Kommunalen Infrastrukturprogramms sowie weitere Fördertöpfe informieren. Zudem wird der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes Brandenburg, Werner-Siegwart Schippel, über einzelne Beispiele und seine Erfahrungen berichten. dpa

Das zunächst schleppend angelaufene Förderprogramm des Landes Brandenburgs für Investitionen in die Infrastruktur stößt bei den Kommunen inzwischen auf eine große Nachfrage. Zwei Jahre nach dem Start lägen für rund 90 Prozent der zur Verfügung stehenden 130 Millionen Euro Anträge vor, sagte Finanzminister Christian Görke (Linke) am Dienstag zur Halbzeitbilanz des Programms in Potsdam. Dazu habe auch beigetragen, dass der Eigenanteil der Kommunen von zunächst teils 40 Prozent auf jetzt im Schnitt 20 bis 25 Prozent gesenkt worden sei. Mit dem Programm werden Kommunen unterstützt, wenn sie Feuerwehrwachen, Schulen, Sportplätze oder Busbahnhöfe bauen oder sanieren wollen.