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Bundesratspräsident Müller besucht Jordanien

Michael Müller, Bundesratspräsident und Bürgermeister von Berlin. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv
Michael Müller, Bundesratspräsident und Bürgermeister von Berlin. Foto: Wolfgang Kumm/Archiv FOTO: Wolfgang Kumm
Berlin. Bundesratspräsident Michael Müller (SPD) reist an diesem Sonntag zu einem viertägigen Besuch nach Jordanien. Das arabische Land gilt als Stabilitätsanker in einer von Konflikten schwer erschütterten Region. Der Berliner Regierungschef will sich dort über die Lage von Flüchtlingen informieren, Bundeswehrsoldaten und eine Forschungseinrichtung besuchen. Zudem sind in der Hauptstadt Amman politische Gespräche mit Vertretern des Königshauses und des Parlaments geplant. Dabei dürfte der anhaltende Bürgerkrieg im Nachbarland Syrien eine Rolle spielen. dpa

Zum Auftakt am Sonntag besichtigt Müller, der dem Bundesrat turnusgemäß für ein Jahr vorsteht, das internationale Forschungsprojekt Sesame. Mittels eines Teilchenbeschleunigers erzeugen Wissenschaftler dort sogenanntes Synchrotronlicht, das in der Materialforschung, der Archäologie oder der Medizin breite Anwendung findet. Basis der Anlage ist der Elektronenbeschleuniger Bessy I, der in den neunziger Jahren in Berlin ausgemustert und dann nach Jordanien gebracht wurde.

Das besondere an dem ersten entsprechenden Forschungszentrum im Nahen Osten ist jedoch seine internationale Ausrichtung: Es gilt als Projekt der Völkerverständigung, weil hier Fachleute aus arabischen Staaten, den Palästinensergebieten, Israel, Iran und Europa ungeachtet politischer Konflikte zusammenarbeiten.

Ein wichtiger Programmpunkt Müllers ist das zweitgrößte Flüchtlingslager des Landes, Al-Asrak. In dem Camp leben etwa 35 000 Menschen. Jordanien hat infolge der Konflikte in den Nachbarstaaten Syrien und Irak weit mehr Flüchtlinge aufgenommen als etwa Deutschland. Beim UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sind dort mehr als 650 000 Syrer als Flüchtlinge registriert. Die jordanische Statistikbehörde geht von über 1,2 Millionen Syrern und rund 300 000 Irakern aus - bei einer Gesamtbevölkerung von knapp zehn Millionen Menschen.

Unweit des Lagers befindet sich eine Luftwaffenbasis, von der aus sich die Bundeswehr mit vier „Tornado“-Aufklärern und einem Tankflugzeug am Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak beteiligt. In Al-Asrak sind rund 300 deutsche Soldaten stationiert, Müller will bei seinem Besuch mit einigen von ihnen sprechen.

„Seit 65 Jahren stehen Jordanien und Deutschland in einem guten Austausch und einer verlässlichen Zusammenarbeit“, erklärte Müller vor seiner Reise. „Die Pflege dieser traditionell engen Beziehungen ist mir sehr wichtig. Mit meinem Besuch möchte ich die Partnerschaft noch vertiefen.“

Müller ist der erste Bundesratspräsident, der in das Jordanische Königreich reist. Zum Abschluss seines Besuchs ist am Mittwoch ein Abstecher in die antike Felsenstadt Petra geplant. Das bei Touristen beliebte Kulturdenkmal zählt zum Unesco-Welterbe.

Außenminister Heiko Maas (SPD) besuchte gerade Jordanien. Er nannte das von König Abdullah II. regierte Land eine „Stimme der Vernunft“ im Nahen und Mittleren Osten. Zudem würdigte er die jordanische Flüchtlingshilfe als „gewaltige Leistung“ und sagte dem Land weitere deutsche Hilfe zu. Die Bundesregierung unterstützt Jordanien mit etwa 600 Millionen Euro humanitärer und Entwicklungshilfe (2017), aber auch mit Rüstungslieferungen.

Länderbericht Jordanien des AA

Forschungszentrum Sesame

Bundeswehr zum Anti-IS-Einsatz

Mitteilung Bundesrat zur Jordanienreise