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Brandenburger SPD stützt Gespräche mit der Union

Fahne der SPD. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv
Fahne der SPD. Foto: Julian Stratenschulte/Archiv FOTO: Julian Stratenschulte
Potsdam. Die Brandenburger SPD will heute in Potsdam über ihre Haltung zu einer möglichen Großen Koalition im Bund diskutieren. Für die Vorstandssitzung liegen zwei gegensätzliche Anträge vor. Einmal soll die Aufnahme von Gesprächen für eine Große Koalition unterstützt werden, einmal soll diese abgelehnt werden. Nach Angaben von SPD-Generalsekretär Erik Stohn ist aber noch nicht klar, ob über die beiden Anträge überhaupt abgestimmt wird. Es gebe jetzt einen längeren Diskussionsprozess. Am Ende werde es auf jeden Fall einen Mitgliederentscheid geben. dpa

Der Landesvorstand der SPD in Brandenburg hat sich mit großer Mehrheit hinter den Beschluss des Bundesvorstands gestellt, ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung zu führen. Bei der Abstimmung am Montagabend enthielt sich lediglich ein Mitglied der Stimme, wie Generalsekretär Erik Stohn mitteilte. Zur Abstimmung über Anträge, die sich für und gegen eine Große Koalition aussprachen, kam es nicht mehr.

Das Papier des Bundesvorstandes habe die Orientierung gegeben, auf die viele in der Partei gewartet hätten, sagte Stohn. Es enthalte viele Punkte, so dass jedes SPD-Mitglied seine wichtigsten Anliegen wiederfinden könne. Bei der Diskussion sei es unter anderem um das Thema Vertrauen gegangen - hier sei der Alleingang des Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt (CSU) in Sachen Glyphosat nicht förderlich gewesen. Vor einer möglichen Regierungsbildung seien zudem noch viele Gespräche notwendig.

Der Landesvorstand nominierte zudem den nicht anwesenden Partei- und Regierungschef Dietmar Woidke sowie die frühere SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz einstimmig für den künftigen SPD-Bundesvorstand. Bislang war dort nur Woidke vertreten, künftig soll das Gremium aber vergrößert werden.