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Berliner Familiensenatorin für Kinderrechte im Grundgesetz

Berlins Familiensenatorin Sandra Scheeres (SPD). Foto: Britta Pedersen/Archiv
Berlins Familiensenatorin Sandra Scheeres (SPD). Foto: Britta Pedersen/Archiv FOTO: Britta Pedersen
Berlin. Berlins Familiensenatorin Sandra Scheeres (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. „Kinder bedürfen eines besonderen Schutzes“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. „Denn sie werden oft nicht gehört.“ Belange von Kindern müssten in allen Bereichen mitgedacht werden, so Scheeres. Aus ihrer Sicht ist es zudem wichtig, dass Kinder ihre Rechte auch kennen. „Wenn das in der Verfassung steht, spricht man eher darüber.“ Berlin hatte sich im November einem Antrag des Landes Brandenburg im Bundesrat zur Ergänzung des Grundgesetzes angeschlossen. In der Berliner Landesverfassung sind Kinderrechte bereits verankert. dpa

Die Berliner Familiensenatorin Sandra Scheeres hat sich dafür ausgesprochen, Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. „Kinder bedürfen eines besonderen Schutzes“, sagte die SPD- Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. „Denn sie werden oft nicht gehört.“ Belange von Kindern müssten in allen Bereichen mitgedacht werden, forderte Scheeres. Aus ihrer Sicht ist es zudem wichtig, dass Kinder ihre Rechte auch kennen. „Wenn das in der Verfassung steht, spricht man eher darüber.“

Die Senatorin verwies darauf, dass Rechte von Kindern durch eine UN-Konvention klar formuliert sind. „Das gilt es, auch in Deutschland endlich umzusetzen.“ Daher habe sich Berlin einem entsprechenden Antrag Brandenburgs im Bundesrat zur entsprechenden Ergänzung des Grundgesetzes angeschlossen. Er war am 24. November in der Länderkammer besprochen und dann zur weiteren Beratung in die Bundesrats-Ausschüsse verwiesen worden.

In der Landesverfassung habe Berlin Kinderrechte bereits verankert, ergänzte Scheeres. Dort heißt es in Artikel 13: „Jedes Kind hat ein Recht auf Entwicklung und Entfaltung seiner Persönlichkeit, auf gewaltfreie Erziehung und auf den besonderen Schutz der Gemeinschaft vor Gewalt, Vernachlässigung und Ausbeutung. Die staatliche Gemeinschaft achtet, schützt und fördert die Rechte des Kindes als eigenständiger Persönlichkeit und trägt Sorge für kindgerechte Lebensbedingungen.“ Auch in anderen Länderverfassungen wird auf die besondere Bedeutung der Rechte und des Schutzbedürfnisses von Kindern hingewiesen.

Berliner Landesverfassung, Artikel 13

Bundesrats-Antrag Brandenburg