| 15:24 Uhr

Arbeitnehmerflügel der Ost-SPD erteilt Groko Absage

SPD- und CDU-Parteifähnchen vor dem Reichstag in Berlin. Foto: Gero Breloer/Archiv
SPD- und CDU-Parteifähnchen vor dem Reichstag in Berlin. Foto: Gero Breloer/Archiv FOTO: Gero Breloer
Dresden. Vertreter des Arbeitnehmerflügels in den ostdeutschen Landesverbänden der SPD haben einer Neuauflage der Großen Koalition in Berlin eine klare Absage erteilt. Bei den Beratungen der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) am Wochenende in Dresden seien viele Gründe gegen ein erneutes Zusammengehen mit der CDU im Bund genannt worden, sagte die sächsische AfA-Landesvorsitzende Irena Rudolph-Kokot am Sonntag. „Ein Entscheidender (Grund) ist, dass mit dem Einzug der AfD die Sozialdemokratie die Verantwortung als Oppositionsführerin übernehmen muss. Die neue Rechte in dieser Rolle ist für uns unvorstellbar.“ dpa

Die Gemeinsamkeiten mit der Union seien in den vergangenen vier Jahren Großer Koalition aufgebraucht worden, sagte Kornelia Keune, AfA-Vize in Sachsen-Anhalt. So habe die Union das verabredete Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit blockiert. „Das hat Vertrauen zerstört, wie auch der Alleingang des Landwirtschaftsministers in Sachen Glyphosat.“

Die Sozialdemokratie dürfe ihr letztes Stück Glaubwürdigkeit nicht zu Grabe tragen, warnte Lars Wendland aus Brandenburg. Der Ball liege im Spielfeld von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). „Es ist Aufgabe der Union, Inhalte aufzuzeigen und nicht einfach der SPD den Ball zurückzuspielen.“ Im Parlament müsse wieder um Positionen gestritten werden, forderte der Beliner AfA-Vorsitzende Christian Haß. „Das wollen die Menschen. Sie haben die Groko eindeutig abgewählt.“