ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 17:23 Uhr

16,1 Prozent für Brandenburg
Millionen für Ost-Länderaus  DDR-Parteivermögen

Berlin. Berlin wird aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR rund 15 Millionen Euro bekommen. Das sind – entsprechend der Einwohnerzahl der Hauptstadt – etwas mehr als acht Prozent der insgesamt 185 Millionen Euro (PMO-Mittel), die an die Ost-Länder ausgezahlt werden sollen. Das geht aus einer Antwort der Finanzverwaltung auf eine Parlamentarische Anfrage der SPD-Fraktion hervor.

Berlin wird aus dem Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR rund 15 Millionen Euro bekommen. Das sind – entsprechend der Einwohnerzahl der Hauptstadt – etwas mehr als acht Prozent der insgesamt 185 Millionen Euro (PMO-Mittel), die an die Ost-Länder ausgezahlt werden sollen. Das geht aus einer Antwort der Finanzverwaltung auf eine Parlamentarische Anfrage der SPD-Fraktion hervor.

Nach der Vereinbarung mit der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben fließen an Brandenburg 16,1 Prozent der Gelder, an Mecklenburg-Vorpommern knapp zwölf Prozent, an Sachsen knapp 30 Prozent, an Sachsen-Anhalt knapp 18 Prozent und an Thüringen 16,3 Prozent.

Die Mittel dürfen zweckgebunden zu 60 Prozent für investitionsfördernde Maßnahmen der öffentlichen Hand im Bereich wirtschaftliche Umstrukturierung und zu 40 Prozent für solche Maßnahmen im sozialen und kulturellen Bereich verwandt werden.

(dpa/uf)