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| 19:11 Uhr

Region
Sanierer soll Lausitz auf Trab bringen

Sanierung der Schwarzen Koyte bei Lauchhammer.
Sanierung der Schwarzen Koyte bei Lauchhammer. FOTO: Peter Radke / Peter Radke/LMBV
Weißwasser. Sachsens Regierungschef Kretschmer will die LMBV als Projektträger für den Strukturwandel. Von Christian Taubert

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat beim „Forum Lausitz“ am Donnerstag in Weißwasser angeregt, den Strukturwandel in der Lausitz unter dem Dach der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbauverwaltungsgesellschaft (LMBV) zu konzentrieren. „Die LMBV könnte zum Projektträger in Fragen des Strukturwandels werden“, erklärte er vor mehr als 300 Akteuren und Gästen des Forums.

Unter Verweis darauf, dass die Bergbausanierung mit Mitteln des Bundes und der Länder eine Erfolgsgeschichte sei, betonte Kretschmer auf Nachfrage der RUNDSCHAU, dass die bundeseigene Gesellschaft als funktionierendes Instrument eines Umgestaltungsprozesses weiter genutzt werden sollte.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat seine Idee vor rund 300 Akteuren beim „Forum Lausitz“ am Donnerstag in Weißwasser vorgestellt.
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat seine Idee vor rund 300 Akteuren beim „Forum Lausitz“ am Donnerstag in Weißwasser vorgestellt. FOTO: Christian Taubert / LR

Brandenburgs Staatskanzleichef Thomas Kralinski (SPD) bezeichnete den Vorschlag als „nicht neu“. Er sollte weiter beraten werden, um die vielen Initiativen zur Gestaltung des Strukturwandels in der Region auch mitzunehmen.

Für den designierten Ostbeauftragten der Bundesregierung Michael Stübgen habe eine Projektträgerschaft der LMBV auch den Vorteil, dass Bundestagsabgeordnete in Berlin auf die Mittelbereitstellung mit Einfluss nehmen können. Zudem würden über den Bundeshaushalt Gelder über jeweils fünf Jahre bereitstehen, erläuterte der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Finsterwalde.

„Diesen Vorschlag hatten wir schon in unserem Brief an die Bundeskanzlerin vor anderthalb Jahren formuliert“, sagte die Brandenburger Sprecherin der Lausitzrunde, Sprembergs Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos). „Gut, dass er jetzt aufgenommen wurde.“