In Bautzen ist es erneut zu Konfrontationen zwischen mutmaßlich Rechtsextremen und jungen Flüchtlingen gekommen. Die Polizeidirektion Görlitz sprach gestern unter anderem von Bedrohungen und Steinwürfen auf Flüchtlinge am Dienstagabend. Die Vorwürfe beruhen auf Angaben Betroffener und Zeugen. Die Polizei sucht nach weiteren Augenzeugen. Zudem soll ein 20 Jahre alter und angetrunkener Libyer einen Einheimischen angegriffen haben. Verletzte gab es nicht. Darstellungen, wonach es eine Hetzjagd auf Flüchtlinge gab, dementierte die Polizei.

Laut Polizei waren Beamte am Dienstag über eine bedrohliche Situation auf dem Kornmarkt informiert worden. Der zentrale Platz war jüngst mehrfach Schauplatz von Krawallen zwischen Flüchtlingen und Rechtsextremen. Zeugen berichteten der Polizei, dass drei junge Asylbewerber und zwei einheimische Frauen aus einer Gruppe von acht Männern bedroht worden seien. Zwei von ihnen hätten mit einem "pistolenähnlichen Gegenstand" auf die Asylbewerber gezielt. Zeugen rechneten die Männer dem rechten Spektrum zu. Andere Passanten sagten, von derlei Vorfällen nichts mitbekommen zu haben.

Tatverdächtige nicht bekannt

Die Polizei leitete nach eigenen Angaben eine Fahndung im Umfeld des Kornmarktes ein. Dabei seien zahlreiche Personalien festgestellt und Fahrzeuge kontrolliert worden. Konkrete Tatverdächtige seien derzeit nicht bekannt, hieß es. Der 20 Jahre Libyer, der einen 19 Jahre alten Deutschen angegriffen haben soll, wurde vorübergehend in Gewahrsam genommen. Als er in Begleitung von zwei weiteren Asylbewerbern das Revier verließ, hätte sich eine Gruppe von etwa 15 Leuten in Richtung des Trios auf den Weg gemacht, teilte die Polizei mit. Beamten hätten die Gruppe zerstreut.

Ein 39 Jahre alter Asylbewerber gab im Zuge der Kontrollen an, von einem Mann mit einer Pistole bedroht worden zu sein. Die Polizei konnte nach einer Personenbeschreibung einen Tatverdächtigen feststellen und fand bei dem 29-Jährigen eine Schreckschusspistole und Drogen. Er stand zudem unter Drogeneinfluss.

Das Landratsamt Bautzen äußerte sich besorgt über die Vorfälle. Das Jugendamt ist als gesetzlicher Vertreter der Eltern für die Sicherheit der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge verantwortlich. Sie sollen "für die aktuelle Situation in Bautzen sensibilisiert werden, um zukünftige mögliche Gefahrensituationen schnell zu erkennen und diesen zu entgehen", hieß es in einer Mitteilung der Behörde. Eine erneute Ausgangssperre zum Schutz der jugendlichen Flüchtlinge sei nicht vorgesehen.

Kurzzeitig galt Ausgangssperre

In Bautzen war es vor allem im September wiederholt zu Ausschreitungen zwischen jungen Flüchtlingen und mutmaßlichen Rechtsextremisten gekommen. Die Stadt geriet daraufhin bundesweit in die Schlagzeilen. Die Polizei hatte damals auch Flüchtlinge für Gewalt mitverantwortlich gemacht. Kurzzeitig galt für sie eine abendliche Ausgangssperre.

Grünen-Innenpolitiker Valentin Lippmann verlangte gestern präzise und neutrale Informationen der Polizei über Straftaten: "Offensichtlich werden als Problem vor Ort nicht die starken rechtsextremen Tendenzen und deren gewalttätige Manifestation gesehen, sondern die Geflüchteten."