Seit Wochen schon überschlagen sich Deutschlands Regionalpolitiker mit Alarmmeldungen, die alle noch verfrüht sind, und Zeitungen berichten über geheime Schließungspläne, von denen aber nie sicher ist, ob sie stimmen.

Minister hält sich bedeckt

Bisher hat sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) nicht in die Karten schauen lassen, welche der 400 Bundeswehrstandorte er dicht machen will. Bis zuletzt seien alle Entscheidungen offen, heißt es aus seinem Hause stereotyp. Alles gehe nach streng objektiven Kriterien zu, nämlich nach „Funktionalität, Kosten, Attraktivität und Präsenz in der Fläche“.

Am morgigen Mittwoch will der Minister das Geheimnis nun lüften – und dürfte einen Proteststurm auslösen. So warnte etwa Horst Seehofer (CSU) schon, er werde für sein Bayern um jede Kaserne kämpfen.

Allerdings ist de Maizière sehr methodisch vorgegangen, um solchem Druck vorzubeugen. Erst die Strategie, dann die dazu passenden Grundentscheidungen, dann die Feinplanung für Personal und Technik und als Letztes die Entscheidung über die Kasernen. So ungefähr war der Ablauf, seit der CDU-Politiker sein Amt im Frühjahr von Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) übernahm. Unter dem war schon entschieden worden, dass auf die Wehrpflicht verzichtet und die Bundeswehr auf 170 000 Zeit- und Berufssoldaten sowie bis zu 15 000 Freiwillige zusammengeschmolzen wird. Von 325 000 Beschäftigten inklusive des Zivilpersonals geht es bis zum Jahr 2017 runter auf nur noch 240 000 Leute.

Rund 85 000 Menschen brauchen ihre bisherige Kaserne oder Liegenschaft also nicht mehr. Eine solche Verringerung ist mit der Schließung von kleinen Standorten kaum zu leisten, zumal die schon im Jahr 2004 vom damaligen Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) stark ausgedünnt wurden. Jetzt geht es an Großkasernen – und an den Ministeriumssitz in Bonn. Den hatte eine noch von zu Guttenberg eingesetzte Strukturkommission sogar ganz zur Streichung empfohlen. De Maizière will ihn zwar erhalten – aber die meisten Beamten nach Berlin holen, wie er erst am Montag Bonner Lokalpolitikern eröffnete.

De Maizière sorgte seit Mai durch Kabinetts- und Koalitionsbeschlüsse dafür, dass die einzelnen Reformschritte für alle verbindlich sind – auch für Leute wie Seehofer. Zunächst präsentierte er im Kabinett Eckpunkte für die Neuausrichtung der Bundeswehr, darunter die neuen Personalzahlen.

Dazu kamen „verteidigungspolitische Richtlinien“, die die künftigen Aufgaben der Armee beschrieben. 10 000 Soldaten in bis zu zwei „durchhaltefähigen“ Auslandseinsätzen ist die wichtigste Vorgabe. Über den Sommer ließ der Minister daraus eine Feinplanung machen. So bekommt jede Teilstreitkraft eine neue Struktur. Befehls- und Führungsstränge werden verschlankt, Stabsbereiche zusammengelegt. Das wurde im September präsentiert und hat indirekt Auswirkungen auf Standorte. Denn wo eine Stabsstelle entfällt, entfällt auch ihr Sitz. Anfang Oktober wurde im Ministerium über Art und Umfang der künftigen Rüstung entschieden und vergangene Woche über ein Programm, um den Personalabbau für die Betroffenen erträglicher zu machen.

40 von 400 Standorten vorm Aus

Damit ist alles fertig für den letzten Baustein, die neue Liste der Standorte. Mindestens zehn Prozent der 400 werden wohl aufgegeben. Schon im Vorfeld waren viele Koalitionsabgeordnete und sogar Minister beim „Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt“ vorstellig, um auf die speziellen Belange ihrer speziellen Region hinzuweisen und klar zu machen, dass Ärger droht. Mal mehr, mal weniger freundlich. Vor allem strukturschwache Gegenden bangen sehr.

„Eine Schönwetterveranstaltung wird das nicht“, ahnte der Minister schon im Mai, als er seinen Reformfahrplan vorstellte.