Die Ärzteschaft wandte sich in einstimmig angenommenen Beschlüssen gegen zu starke Reglementierung bei Behandlungen, überbordende Bürokratie in den Praxen sowie die Verknappung bei der Versorgung unter anderem durch Wartelisten, Praxisgebühr und Zuzahlungen.
Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) betonte in ihrer mehrfach von Gelächter, aber auch von Applaus unterbrochenen Rede: „Es muss erlaubt sein, über den sinnvollen Einsatz auch der Ressourcen zu reden.“ Es sei „kein Widerspruch, ein guter Arzt zu sein und gleichzeitig wirtschaftlich zu handeln“. Schmidt versicherte: „Wir wollen keine von außen gesetzten Rationierungen.“ Mehrere der etwa 250 Delegierten warfen Schmidt Realitätsverlust vor und sagten, dass sie sich gegenüber der Rahmensetzung des Bundes ohnmächtig fühlten.

Frust in der Ärzteschaft
Hoppe beklagte: „Schon lange kann nicht mehr jeder so behandelt werden, wie es nach den Regeln der ärztlichen Kunst geboten wäre.“ Der Bundesregierung hielt Hoppe die Schaffung gefährlich adminis trativer Behandlungsprozesse etwa durch Fallpauschalen in Krankenhäusern oder durch vorgeschriebene Behandlungskorridore in Disease-Management-Programmen vor. In der Ärzteschaft herrsche „Frust“.
Nach weiterem Hin- und Herschieben von Patienten in verschiedenen Programmen könne es eines Tages heißen: „Deutschland hat die kränkste Bevölkerung der Welt, weil die medizinische Leistung aus Über-, Unter- und Fehlversorgung besteht.“ Nicht nur Kliniken, auch der Praxisverordnung fehle es zunehmend an Nachwuchs, beklagten Hoppe und andere Ärztevertreter. Das Durchschnittsalter der Praxisärzte stieg nach Angaben der Bundesärztekammer binnen zehn Jahren um mehr als drei Jahre auf 50,5 (2004).

Ärztemangel trifft vor allem Osten
Zum Vorwurf gewachsener Bürokratie sagte Schmidt an die Adresse von Ärzten und Kassen, die wenigen bürokratischen Auswüchse seien größtenteils „durch die Vertragsgestaltung in der Selbstverantwortung entstanden“. Die flächendeckende Versorgung auch sozial Schwacher müsse weiter sichergestellt werden. Hochleistungs-Medizin müsse dafür verstärkt in spezialisierten Zentren konzentriert werden. „Nicht alles kann und muss überall zur Verfügung stehen“, betonte die Ministerin. Die Ministerin räumte ein, vor allem in ländlichen Gebieten Ostdeutschlands herrsche teilweise Ärztemangel. Die Ärzteschaft habe der Politik bisher kaum Vorschläge dazu gemacht.
Der Ärztetag unterstützte die Forderungen der Krankenhausärzte, die seit Wochenbeginn gegen zu lange Arbeitszeiten und schlechte Bezahlung protestierten. Schmidt forderte Krankenhäuser und Kassen auf, flexible Arbeitszeiten in Kliniken zu ermöglichen und die Hierarchie in der Klinikärzteschaft abzubauen. Von 700 Millionen zugesagten Euro für die Förderung neuer Arbeitszeitmodelle in Kliniken habe der Bund bereits 200 Millionen ausgegeben.
Der Ärztetag beschloss einstimmig die Forderung nach strengen Regeln für eine EU-Dienstleistungsfreiheit in der Medizin. Ärzte aus anderen EU-Ländern sollen sich demnach in vollem Umfang den Standards des Aufnahmestaats unterwerfen. In ihren Beratungen wollen sich die Ärzte auch mit der zunehmenden Armut und dadurch verursachten Krankheiten befassen.
Eindringlich warb Schmidt dafür, dass jeder in einer Patientenverfügung darlegen sollte, wie er für sich die Wahrung der Menschenwürde beim Sterben definiert. Hoppe warnte, eine „abschließende, in jedem Einzelfall gültige gesetzliche Regelung“ könne es nicht geben. (dpa/mhs)