Herr Arnold, kann das gut gehen, was der Wehrministerin da vorschwebt?
Nei n. Neben allen Problemen bei der Einsatzfähigkeit der Waffensysteme hat die Bundeswehr das strukturelle Problem der Durchhalterfähigkeit des Personals. Die Soldaten im Einsatz sind schon jetzt an der Grenze ihrer Belastbarkeit. Im Kern ist die Bundeswehr für große und zeitlich getrennte Einsätze gerüstet. Weil aber immer mehr kleinere Einsätze parallel stattfinden, brauchen wir eine andere Struktur insbesondere bei den Transportkapazitäten, der Kommunikation sowie der medizinischen Versorgung .

Und das wird vernachlässigt?
Bis zum heutigen Tag ist die Bundeswehrreform des Amtsvorgängers Thomas de Maiziére nicht entschieden genug nachjustiert worden. Ich gehe aber davon aus, dass für Ursula von der Leyen nichts lehrreicher ist als die Wirklichkeit und in den nächsten Wochen über entsprechende Korrekturen entschieden wird.

Offenbar haben Sie die jüngsten Ankündigungen der Ministerin überrascht.
Ich war überrascht und ich kann es auch nicht verstehen. Das gilt vor allem für ihren Plan, Drohnen mit einer bewaffneten Schutzkomponente für die Überwachung der Waffenruhe in der Ostukraine einzusetzen. Das ist weit weg vom aktuellen Stand.

Warum?
Die OSZE, unter deren Dach das passieren müsste, hat bislang noch nie Einsätze mit einer robusten bewaffneten Truppe geschützt. Dafür bräuchte die OSZE die Einwilligung Russlands. Und prompt hat sich auch die Ukraine selbst gegen eine bewaffnete OSZE-Beobachtermission ausgesprochen. Ich habe den Eindruck, hier ist die Ministerin vorgeprescht, ohne internationale Abstimmung und ohne die rechtlichen Voraussetzungen zu prüfen.

Was müsste konkret geprüft werden?
Es müsste zunächst geklärt werden, ob die OSZE ein Bündnis ist, wie es das Bundesverfassungsgericht für den Einsatz bewaffneter Streitkräfte verlangt. Diese Frage ist offen. Außerdem ist die Abstimmung innerhalb der Regierung noch längst nicht abgeschlossen .

In der Regierung herrscht aber offenbar Einigkeit, dass Berlin mehr Verantwortung übernehmen muss .
Mehr Verantwortung kann nicht heißen, sich nur auf militärische Aspekte zu fokussieren. Mehr Verantwortung schließt auch die diplomatische und zivile Komponente ein. Mehr Verantwortung übernimmt man jedenfalls nicht dadurch, dass man bei Themen, die noch gar nicht spruchreif sind, das Parlament und die Öffentlichkeit irritiert .

Was halten Sie von den Plänen der Verteidigungsministerin, sich auch im Irak stärker militärisch zu engagieren?
Der B undestag wird das kritisch beobachten. Wir wollen nicht, dass in einer Art Salamitaktik immer neue Anforderungen für die Bundeswehr im Irak beschlossen werden müssen. Zunächst einmal sollte man die laufende Unterstützung, also Waffenlieferungen und die militärische Ausbildung von Kurden, auf ihre Wirksamkeit hin auswerten, bevor man mit neuen Ideen kommt .

Täuscht der Eindruck, dass die SPD in der Rüstungs- und Verteidigungspolitik der Opposition näher steht als ihrem Koalitionspartner, der Union?
Die Union tut sich zweifellos schwer darin, zu erkennen, dass ihre beiden Verteidigungsminister in der schwarz-gelben Vorgänger-Regierung gravierende Fehler gemacht haben. Es geht nicht darum, der Opposition das Wort zu reden. Wenn Ursula von der Leyen die notwendigen Korrekturen einleitet, hat sie unsere volle Unterstützung.

Mit Rainer Arnold

sprach Stefan Vetter

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Sie stehen im Kampfeinsatz, beteiligen sich an UN-Friedensmissionen oder sichern den Wiederaufbau in früheren Konfliktgebieten: 3617 Bundeswehrsoldaten leisten aktuell ihren Dienst im Ausland. Mit der am Freitag gestarteten Luftbrücke in das westafrikanische Ebola-Gebiet ist die Bundeswehr an 18 Einsätzen in 14 Ländern beteiligt. Eine Auswahl: Afghanistan/Usbekistan: 1712 Soldaten als Teil der Schutztruppe Isaf. Kosovo: 767 Soldaten als Teil der Kfor-Truppe zur Absicherung der Unabhängigkeit des Kosovos. Horn von Afrika: 315 Marine-Angehörige für die EU-Mission "Atalanta" zur Absicherung von Schifffahrtsrouten gegen somalische Piraten. Türkei: 265 Raketenabwehr-Soldaten zum Schutz des Nato-Partners Türkei vor Angriffen aus Syrien. Libanon: 147 Marine-Soldaten zur Unterbindung des Waffenschmuggels vor der libanesischen Küste. Mali: 150 Soldaten für die Ausbildung der malischen Armee. Dazu kommen Einsätze im Südsudan, Sudan, Zentralafrika, Somalia, Demokratische Republik Kongo, im Senegal und in der Westsahara.