Frau Schmidt, gehen Sie eigentlich noch gern zu Ihrem Arzt„
Gern geht niemand zum Arzt oder der Ärztin. Ich habe da keine Probleme, finde vielmehr Neugier und auch aufmerksames Zuhören, sogar Sympathie, aber nie Hass oder komplette Ablehnung, wenn es um meine Reform geht.

Sie sehen die Kampfansage der Mediziner-Verbände also gelassen“
Die Kampagne wird angeblasen von Funktionären. Das kann niemanden ganz gelassen lassen. Ich setze darauf: Wenn Vernunft und Fakten zur Geltung kommen, ist die Kampagne bald weg.

Fakt ist, dass die Kassenärztliche Bundesvereinigung mit Dienst nach Vorschrift droht. Apotheker verhängen aus Protest gegen Ihre Politik die Schaufenster. Andere reden gar von Streik. Wie wollen Sie gegen die Verunsicherung der Patienten vorgehen„
Ich mache, was ich kann. Und viele Patientinnen und Patienten wissen überdies gut Bescheid. Es ist aber nicht zu leugnen, dass die Vertrauensstellung von Ärzten und Ärztinnen zu wirksamer politischer Polemik genutzt werden kann. Ich hoffe, dass das nicht Mode wird.

Trotz der zahlreichen gesetzlichen Notmaßnahmen eilt der durchschnittliche Beitragssatz von einer Rekordmarke zur nächsten. Was läuft schief in unserem Gesundheitswesen“
Wir müssen dafür sorgen, dass jeder Euro im System mit jetzt 142 Milliarden Euro Ausgaben möglichst effizient verwendet wird. Jeder Euro, denn die Krankenversicherung hat nichts zu verschenken. Wir wollen daher Unterversorgung wegkriegen, Überversorgung abschaffen und Fehllenkungen einen Riegel vorschieben. Das ist das ganze Geheimnis.

Wie wollen Sie das erreichen„
Ich möchte zum Beispiel keine gesetzliche Krankenversicherung mit Grundleistungen für die einen und Grund- oder Regelleistungen plus Wahlleistungen für andere. Intelligenter ist es, gute, stetige Gesundheitsvorsorge über den Hausarzt der Wahl mit geringeren Zuzahlungen zu belohnen. Das wird ein Punkt meiner Strukturreform sein, die ich, so rasch es geht, auf den Weg bringe.

Seit Jahren wird über den Veränderungsbedarf im Gesundheitssystem gestritten. Der Erfolg ist praktisch gleich Null. Auch Sie haben notwendige Reformen zunächst auf die lange Bank geschoben.
Ich bin seit Anfang 2001 im Amt. Da kann man nicht von Auf-die-lange-Bank-schieben sprechen. Meine Strukturreform wird tief graben. Das muss gut vorbereitet sein.

Im Kanzleramt wird offenbar eine tief greifendere Reform favorisiert. Fühlen Sie sich durch das Strategie-Papier aus der Regierungszentrale unter Druck gesetzt“
Ich habe mich durch dieses Papier nicht beunruhigen lassen. Man kann Ulla Schmidt auch nicht mit solchen Diskussionspapieren vor sich her treiben, wie einige Beobachter mutmaßten. Schauen Sie: Wenn man die unterschiedlichen Auffassungen von Vorstandssprechern zehn riesiger Konzerne nehmen und kritisch untersuchen würde, dann müsste man den Untergang der deutschen Wirtschaft befürchten. Dort ist kontroverse Debatte gestattet, in der Politik scheint sie des Teufels zu sein. Da kann doch etwas nicht stimmen. Wie gesagt, da bin ich ruhig und gelassen.

Die von Ihnen bestellte Rürup-Kommission soll bis zum nächsten Herbst Finanzierungsvorschläge für unsere Sozialkassen unterbreiten. Worauf müssen sich die Versicherten künftig einstellen„
Die Versicherten werden sehr ordentlich finanzierte und von den Leistungen her gesehen zuverlässige Systeme haben. Das ist doch was!

Sie selbst unterstützen den Vorschlag der Gewerkschaften, das jeweilige Renteneintrittsalter von der Dauer der Berufstätigkeit abhängig zu machen. Entwerten Sie damit nicht die Rürup-Kommission, noch bevor ihre Arbeit so richtig begonnen hat“
Machen Sie mal halb lang. Ich will, dass offen und breit diskutiert wird. Dazu gehört, dass viele Vorschläge erörtert werden. Man sollte mich also nicht vorab so festlegen. Und was die Kommission angeht, da gilt, was ich gesagt habe. Es war keine Floskel, als ich meinte, da säßen die besten Köpfe zusammen.

Angenommen, der Vorschlag von DGB-Vize Engelen-Kefer würde Wirklichkeit: Viele Frauen sind schon wegen der Kindererziehung kürzer erwerbstätig. Sollen Sie dafür mit einem späteren Renteneintritt bestraft werden„
Es geht nicht um bestrafen oder belohnen. Es darf nicht in Vergessenheit geraten, dass viele, die heute in Rente gehen, lange harte Erwerbszeiten hinter sich haben – nicht zuletzt in den neuen Ländern. Ich möchte, dass das nicht vergessen wird. Ich möchte, bezogen auf die Reformdebatte über den Sozialstaat, dass man sich in der ganzen Breite der Diskussion bewegt. So war mein Hinweis auf die Position von Ursula Engelen-Kefer zu verstehen.

Zur Altersvorsorge: Die Riester-Rente läuft nur schleppend voran. Müssen die Bestimmungen nachgebessert werden“
Ich sehe nicht, dass es schleppend geht. Die Riester-Rente wird 2002 rund vier Millionen Verträge erreichen. Die betriebliche Altersvorsorge umfasst heute ein Potenzial von mehr als 19 Millionen. Der Aufbau läuft acht Jahre, daher ist das nach einem Jahr sehr ordentlich. Nachjustiert wird dann, wenn sich herausstellt, dass objektiv etwas schief läuft. Aber das sehe ich nicht.

Wäre es nicht ehrlicher, eine Pflicht zur Privatvorsorge einzuführen„
Nein, gewiss nicht ehrlicher. Denn die Riester-Rente läuft doch – trotz miesepetriger Kommentierungen!

Wie wollen Sie mit den Rürup-Vorschlägen am Ende verfahren“
Ich erwarte im Herbst 2003 deren Vorschläge. Dann wird auch meine Gesundheits-Strukturreform so weit sein, dass nur noch der Bundesrat entscheiden muss. Wenn die Ergebnisse der Rürup-Kommission vorliegen, kommt die Stunde von Parlament und Regierung. Der Regierung ist es sehr ernst mit der gründlichen Untersuchung der Sozialsysteme – nur entschieden wird eben da, wo die Verantwortung steckt.

Mit ULLA SCHMIDT
sprach Stefan Vetter