Herr Jung, im Kalten Krieg hat sich die Nato bewährt. Kann man das auch für die Zeit danach sagen?
Ich denke schon. Das zeigt etwa das Beispiel Balkan, wo die Nato für Frieden und Stabilität gesorgt hat. Aber wir stehen jetzt vor neuen Herausforderungen und müssen uns über ein neues strategisches Konzept verständigen. In Afghanistan hatte man nicht gerade den Eindruck, dass es von Beginn an eine klare Strategie gab.
Dem kann ich nicht widersprechen. Die Nato ist seit 2003 in Afghanistan, aber erst auf dem Gipfel in Bukarest im Jahr 2008 wurde die Gesamtstrategie beschlossen. Das darf sich nicht wiederholen. Deshalb ist es richtig, wenn wir jetzt den politisch-strategischen Dialog intensiver führen.Jetzt gibt es in Sachen Afghanistan schon wieder eine Änderung. Unter Barack Obama stocken die Amerikaner sowohl ihr militärisches als auch ihr ziviles Engagement erheblich auf.
Ich finde es sehr gut, dass die neue amerikanische Regierung bei der Umsetzung der Strategie der vernetzten Sicherheit, wie wir es nennen, deutliche Zeichen setzt. Denn allein militärisch werden wir in Afghanistan nicht erfolgreich sein. Ohne Entwicklung keine Sicherheit, ohne Sicherheit keine Entwicklung. Zunächst einmal erhöhen die Amerikaner die Zahl ihrer Soldaten um 17 000.
Das halte ich im Hinblick auf die Lage etwa zur Grenze nach Pakistan für richtig. Wir werden die Zahl der Bundeswehrsoldaten auch noch einmal aufstocken, um 600, um die Wahlen abzusichern und unsere schnellen Einsatzkräfte zu stärken. Aber wir verstärken auch unsere Anstrengungen für den zivil-militärischen Aufbau. Die Mittel dafür haben wir von 80 Millionen auf 170,7 Millionen Euro erhöht. Die Amerikaner streben nun eine Mannschaftsstärke von 400 000 für die afghanische Armee und die Polizei an. Ist das realistisch?
Bisher gingen wir gemeinsam davon aus, dass wir rund 134 000 afghanische Soldaten ausbilden. 70 000 sind bisher geschafft. Bei der Polizei stehen wir nach meiner Einschätzung derzeit erst bei etwa 35 000 ausgebildeten Kräften. Auch hier brauchen wir am Ende 134 000. Es liegt also noch eine gewaltige Anstrengung vor uns. Sie kommen auf 268 000 und nicht auf 400 000.
Ich gehe derzeit von jener Zahl aus, die wir in der Nato und auch mit der afghanischen Regierung abgestimmt haben. Aber diese Frage gehört zur Gesamtstrategie und damit zu den Punkten, die wir beim Nato-Gipfel besprechen müssen. Wann kann die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen?
Dann, wenn die afghanische Regierung selbst in der Lage ist, für Sicherheit in ihrem Land zu sorgen, und wenn sicher ist, dass Afghanistan nicht wieder zurückfällt in ein Ausbildungs camp für den Terrorismus. Fünf bis zehn Jahre sind dafür ein absehbarer Zeitraum. Zu Beginn des Einsatzes, als Sie noch nicht verantwortlich waren, hießen die Ziele noch Demokratie und Bildungschancen auch für Mädchen.
Afghanistan ist vom Terrorregime der Taliban befreit worden, es gibt eine Verfassung, ein Parlament und einen gewählten Präsidenten. Und statt einer Million Kinder gehen heute fast sieben Millionen - auch Mädchen - wieder zur Schule. Das alles ist positiv. Es wäre aber ein Fehler, wenn wir den Anspruch hätten, unser Verständnis einer westlichen Demokratie nach Afghanistan zu transportieren. Letztlich ist die selbst tragende Sicherheit unser Ziel. Frankreich tritt der Nato wieder bei. Was verändert das für das Bündnis?
Ich begrüße diesen Schritt sehr. Denn damit stärken wir Europa im transatlantischen Bündnis. Das bedeutet aber auch größere europäische Verantwortung.Ist der Beitritt Georgiens und der Ukraine nach den jüngsten Vorkommnissen in beiden Ländern überhaupt noch realistisch?
Beide Länder haben die Nato-Perspektive, das haben wir im vergangenen Jahr in Bukarest beschlossen. Aber wir müssen die weitere Entwicklung im Auge behalten. Nato-Erweiterung ohne Ende?
Zur Strategiedebatte muss gehören, dass wir klar und deutlich definieren, wie weit sich die Nato erweitern soll. Wir werden jetzt beim Nato-Gipfel Kroatien und Albanien aufnehmen und sind dann 28 Mitglieder. Mazedonien wird dazu kommen, wenn dort der Streit um den Landesnamen geschlichtet ist. Wir müssen uns danach aber fragen, wie weit wir die Politik der offenen Tür vorantreiben, oder wo es in partnerschaftliche Beziehungen übergeht. Denn die Nato muss auch weiterhin handlungsfähig bleiben.Mit Franz Josef Jung sprach Werner Kolhoff