Auf Nachfrage wurde uns mitgeteilt, dass wir jeden Monat 50 Euro weglegen und uns davon die Kohle kaufen können. Zudem werden uns pro Monat 49 Euro als Anteilszahlung für den Strom abgezogen. Ist das korrekt? Brigitte W. aus Merzdorf
Es antwortet Rechtsanwalt Michael Elte: Kohlerechnungen sind Nachweise für Heizkosten und Ihnen daher zu erstatten. In der Regel ist es so, dass die Arge pauschal bereits Heizkosten gewährt. Dabei wird von der angemessenen Wohnfläche ausgegangen. Diese liegt für zwei Personen bei 65 Quadratmetern. Der angemessene jährliche Kohleverbrauch wird dann auf 3380 Kilogramm begrenzt (52 Kilogramm je Quadratmeter). Der Kilopreis für Kohle dürfte bei 20 Cent liegen. Auf diese Weise könnte es sein, dass Ihnen die Arge tatsächlich pauschal 50 Euro für Heizkosten gewährt hat, und sie eine Erstattung der Kohlerechnungen nur erwarten können, wenn diese - auf das Jahr umgelegt - die Pauschale von 50 Euro pro Monat übersteigen.Stromkosten sind hingegen keine Wohnkosten, sondern Bestandteil der Regelleistung. Eine Kürzung der Regelleistung, weil Sie eventuell keinen Strom beziehen, ist nicht zulässig. Sollten Sie zum Beispiel Strom mittels Solar enenergie erzeugen und diese ins Netz einspeisen, so wäre die Vergütung Einkommen und auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen. Ein Abzug von 49 Euro für Strom ist nicht zulässig. Hier muss ein Kommunikationsfehler mit der Behörde vorliegen.