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| 19:23 Uhr

Leser
Ach ja, der Strukturwandel

Die späte Erkenntnis der Kohlekommission

Zu „Kohlekommission setzt AG Strukturwandel ein“, erschienen in der LR am 27. November: Wer sich an die Gründung der jetzt permanent als „Kohlekommission“ bezeichneten Einrichtung erinnert, weiß, dass sie eigentlich im Juni als „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ gestartet war.

Nach fast sechs Monaten Sitzen im Stuhlkreis ist dem willkürlich zusammengesetzten Gremium nun eingefallen, dass sie auch irgendwas mit Strukturwandel machen sollen – und gründen eine solche AG. Die Erkenntnis kommt spät, reicht aber immerhin über die selige grüne Einfalt des Rufens nach Abschalten hinaus.

Die Notwendigkeit und die Arbeit der Kommission werfen ein bezeichnendes Licht auf die Qualität der gesamten Energie- und Wirtschaftspolitik im Land. Was unsere Entscheider, insbesondere im Bundeswirtschaftsministerium, zum Thema Energiewende bieten, hat der Bundesrechnungshof in einem Bericht vom September einer verheerenden Kritik unterzogen. Nachzulesen ist das unter www.bundesrechnungshof.de/de/ver­oeffentlichungen/sonderberichte/energiewende