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| 18:07 Uhr

Landratswahl in Elbe-Elster
Landratswahl war keine Sternstunde der Demokratie

LR-Leser Matthias Baxmann kritisiert, dass SPD und Linke keine eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt haben.

Die Direktwahl des neuen Landrates im Landkreis Elbe-Elster ist Geschichte. Die gute Nachricht: Anders als beim letzten Mal wurde im Elbe-Elster-Kreis erstmals ein Landrat direkt gewählt.  Die parteilose Iris Schülzke scheiterte vor acht Jahren trotz der meisten Wählerstimmen an dem für die Gültigkeit der Wahl erforderlichen Quorum aller Wahlberechtigten im Kreis. Der direkt gewählte Landrat ist der alte: Christian Heinrich-Jaschinski. Ihm gratuliert der Leserbriefschreiber und wünscht ihm für sein schwieriges Amt viel Erfolg und das erforderliche Glück, ohne dass sich Erfolg nur selten einstellt.

Leider ist festzustellen, dass die Wahl dennoch keine Sternstunde der Demokratie war. Das liegt nicht allein an der geringen Wahlbeteiligung oder daran, dass die Kandidatin Iris Schülzke wegen gerichtlich festgestellter Benachteiligung in ihrem Wahlkampf die Justiz bemühen musste. Schwer wiegt meines Erachtens, dass die regierenden Parteien im Land Brandenburg, SPD und Linke, es nicht fertig brachten, eigene Kandidaten für die Wahl aufzustellen.

Immerhin ging es um nichts weniger als die Wahl des obersten Vertreters einer unteren Landesbehörde, die eigentlich die Aufgabe hat, gestützt auf den Kreistag, die Politik der Landesregierung und die Gesetze des Landes  auf Landkreisebene zu exekutieren. Ein ziemlich einmaliger Vorgang im Land Brandenburg, dass sich die Regierungsparteien von vornherein dieser Verantwortung entzogen haben.

Daraus könnte man ableiten, dass die Regierungskoalition Elbe-Elster für nicht so wichtig erachtet oder  den Landkreis im Südwesten des Landes politisch bereits abgeschrieben haben? Das wäre ein fatales Signal für die politische Kultur in unserem Land, vor allem im Angesicht der Landtagswahl im kommenden Jahr.

Matthias Baxmann
Massen

(Matthias Baxmann )