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Lesermeinung
Jetzt Duzfreunde

Meinung Sondierungsziele verfehlt

Das Ziel der Sondierungen wurde schon mit der Zielsetzung, die Ergebnisse am Donnerstag zu präsentieren, glatt verfehlt. Was die Teilnehmer der Sondierung da in der Nacht zum Freitag spürten, war sicher keine Aufgabe, sondern wahrscheinlich Müdigkeit und geistige Leere. Bedauern sollten wir die Teilnehmer aber nicht, denn nur wer seine Aufgaben nicht in regulärer Zeit erfüllt, muss nachsitzen. Was sagt eigentlich das Arbeitsrecht zu solchen Marathonsitzungen oder stehen Politiker über dem Gesetz?  Die Ergebnisse für die SPD unbefriedigend, da kein Erfolg erzielt wurde. Weder bei der Bürgerversicherung  noch in der Flüchtlingspolitik und auch in der Besteuerung größerer Einkommen. Das ist eine Politik unter dem Motto weiter so, Hauptsache wir regieren. Eines hat die Sondierung gebracht, verbitterte Feinde wurden zu Duzfreunden, die das nun auch noch ihren Parteimitgliedern verkaufen müssen. Koalitionsverhandlungen bis zur „Fastnacht“ abschließen, da schaut dann keiner so genau auf die Inhalte, und wir sind ja dann sowieso in der „Närrischen Zeit“. Wer sollte den künftigen Koalitionsvertrag dann ernst nehmen?