ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 16:03 Uhr

Kommunalpolitik
Zahl der Räte wird in Weißwasserjetzt geprüft

Weißwasser. Derzeit entscheiden 22 Stadträte. Ob es künftig weniger sind, muss noch entschieden werden.

Im Rathaus wird geprüft, ob es ratsam wäre, die Anzahl der Stadträte zu reduzieren. Klartext-Stadtrat Andreas Friebel hat damit eine Anregung von Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) aufgegriffen mit Blick auf die Kommunalwahlen im Mai 2019. Seit Monaten seien die Ausschuss-Sitzungen chronisch unterbesetzt. Außerdem müsse Weißwasser seinen Haushalt konsolidieren.

Laut Justiziarin Esther Liebal braucht es dafür eine Änderung der Hauptsatzung und eine Zwei-Drittel-Mehrheit, um das zu beschließen. Sie will den Räten die Informationen dazu aufbereiten. Ein unterbesetzter Stadtrat sei kein gutes Bild nach außen, so Friebel außerdem. Thomas Krause (CDU) warf ein, der Sitzungsbeginn um 16 Uhr sei für einige zu zeitig. Erst vor zwei Jahren habe der Stadtrat darüber befunden, es bei dieser Zeit zu belassen, erinnerte der OB.

Der Stadtrat von Weißwasser besteht aus 22 Stadträten und dem Oberbürgermeister. Die stärksten Fraktionen mit jeweils sechs Sitzen bilden Klartext und CDU.

(ni)