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| 16:46 Uhr

Kommunalpolitik
Wohin soll die Reise gehen?

Schleife. Die Ortsteile von Schleife, die nicht mehr dem Tagebau Nochten weichen müssen, brauchen ein kluges Zukunftskonzept. Dabei setzt die Kommune auf Fördermittel aus dem Leader-Topf. Von Gabi Nitsche

Ob Rohne, Mulkwitz oder Schleife-Süd  – die drei Ortsteile haben enormen Nachholebedarf. Sie sollen schick gemacht werden, damit sich die Leute in diesen Dörfern beziehungsweise in dem Schleifer Ortsbreich wohlfühlen und gern hier leben, möglichst noch neue Einwohner dazukommen. Den Grund kennen inzwischen alle: Die drei müssen nicht mehr umgesiedelt werden. Die Tagebaupläne der Leag haben sich gänzlich geändert. Das steht seit gut einem Jahr fest.

Es braucht also gute Überlegungen, wohin die Reise gehen soll. Wohin sollen sich die drei entwickeln? Das ist die entscheidende Frage. Rohnes Ortsvorsteher Matthias Jainsch, der auch dem Schleifer Gemeinderat angehört, sagte am Dienstagabend: „Im Ehrenamt schaffen wir das nicht –  zeitlich und fachlich.“ Wirkliche Experten seien notwendig, für diese Aufgabe, die jetzt ansteht. Im Dezember hatte Jainsch es so formuliert: „Strukturwandel – das heißt für mich, Strukturen wandeln, umdenken, neue Wege gehen.“ Es heiße nicht, den Kopf in den Sand zu stecken. Er warb dafür, sich einzubringen, das Dorf gemeinsam fit zu machen für die Zukunft. Und dass Rohne Zukunft hat, war beim Dorfwettbewerb 2017 mit einem 3. Platz bescheinigt worden. Für Jainsch steht nach wie vor fest: „Wir müssen unserem Dorf eine Richtung vorgeben für die nächsten 15 Jahre.“ Deshalb gründeten die Rohner schon vor Monaten eine Arbeitsgruppe „Dorfentwicklung“. Doch wie gesagt, allein packen sie es nicht.

Das soll nun gemeinsam mit Fachleuten und den Einwohnern gelingen. Der Gemeinderat beschloss am Dienstag mehrheitlich, diese Dorf­entwicklungskonzepte aufzustellen. Geschätzt kosten die drei Werke knapp 100 000 Euro. Schleife hofft auf Fördermittel aus dem Leader-Topf. Die Anträge sind vor einer Woche gestellt worden laut Hauptamtsleiterin Marion Mudra. Was die Eigenmittel der Gemeinde angeht, so will Schleife dafür Geld von den 70 000 Euro nehmen, die Sachsen den Kommunen pauschal zur Verfügung stellt. Damit soll der ländliche Raum gestärkt werden.

Gemeinderat Ingo Schuster hatte Bedenken geäußert. Er kenne keine inhaltlichen Dinge und wisse auch nicht, welche Kosten durch einzelne Vorhaben auf die Gemeinde zukommen. Jeder würde doch wissen, wie es um den Schleifer Haushalt bestellt sei. Marion Mudra hielt dagegen. Es gehe doch längst noch nicht um einzelne Vorhaben. Welche konkret gewollt sind, soll ja erst herausgefunden werden, und das mit den Bürgern. Der Begriff Workshops fiel.

Jörg Funda, der die Sitzung für den kranken Bürgermeister Reinhard Bork leitete, bekräftigte das: „Es ist der erste Schritt. Wir wollen das mit der Bevölkerung erarbeiten.“ Der Beschluss werde gebraucht, um besagte Fördermittel zu erhalten. „Was ich nicht verstehe“, sprach Ortsvorsteher Matthias Jainsch Ingo Schuster direkt an, „du hast alle Unterlagen von mir erhalten vom Dorfwettbewerb. Wir haben die Arbeitsgruppe. Bitte komm dorthin. Ich verstehe nicht, warum du so tust, du weißt nichts.“

Stichwort Nachholebedarf. Im Juni 2017 hatten sich infolge des veränderten Revierkonzeptes Vertreter des Landes, Landkreises und  der Leag auf Drängen der Kommunen mit Trebendorf und Schleife an einen Tisch gesetzt und einen Maßnahmeplan mit insgesamt 38 Punkten aufgestellt. Vier davon wurden mit oberster Priorität versehen: Kita Milenka in Rohne, Feuerwehrgerätehäuser Rohne und Schleife, Abwasser und Wärmeliefervertrag. „Gibt es denn endlich mal ein Schreiben, einen Sachstand zu diesem Maßnahmeplan?“ Gemeinderat Mario Klar, der das am Dienstag fragte, ist nicht der Einzige, dem langsam die Hutschnur reißt. Ein Jahr sei vergangen, und man habe nichts in der Hand. „Wir können langsam nicht mehr mit der ‚Geschwindigkeit’ einverstanden sein“, pflichtete der amtierende Bürgermeister Jörg Funda bei. „Wir müssen jetzt langsam mal belastbare Ergebnisse bekommen.“ Funda weiß, dass das allen auf den Nägeln brennt. „Die Geduld der Menschen hier schwindet zusehends“, einige Bürger würden bereits sehr drastisch die Dinge beim Namen nennen.

Sachsen habe ein millionenschweres Investitionspaket für die Feuerwehren geschnürt. Das sei super. „Aber was bekommen wir konkret für unsere Maßnahmen? Wir haben unsere Hausaufgaben mit dem Brandschutzbedarfsplan gemacht.“ Auch wenn Dr. Jens Albrecht von der Staatskanzlei im März in Trebendorf verkündet hatte, Sachsen gibt das Geld dafür und der Landkreis Görlitz sei sozusagen raus aus der Nummer, sei weder in Görlitz noch in Schleife ein entsprechendes Schreiben bis dato angekommen. „Wir brauchen endlich eine genaue Hausnummer, was vom Innenministerium für die Brandschutzmaßnahmen bei uns kommt, was am Kreis bleibt, wie hoch die Eigenmittel sind. Nur so herum funktioniert es“, so Jörg Funda auf eine weitere Nachfrage der RUNDSCHAU. Mario Klar, der auch die freiwillige Feuerwehr in Schleife leitet, fordert ebenso endlich ein handfestes Ergebnis. Jetzt habe die Gemeindewehr ein neues Katastrophenschutzfahrzeug bekommen. Das wird in Mulkwitz deponiert, weil das Gerätehaus Schleife nicht groß genug dafür ist. „In den nächsten Jahren werden weitere Fahrzeuge von uns ausgetauscht. Wenn nicht bald etwas passiert, haben wir dann das gleiche Problem.“