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| 01:02 Uhr

Wenn Frau Holle kräftig „schüttelt“ . . .

Krauschwitz.. Wenn es heute plötzlich schneit, hat Krauschwitz ein weißes Problem: Es gibt keinen Winterdienst, und der neue Multicar, über dessen Anschaffung der Gemeinderat am Dienstagabend uneins war, kommt auch frühestens in sechs Wochen. Von Gabi Nitsche

Die Firmen, die in den Vorjahren den Winterdienst nach einem strengen Tourenplan auf den Gemeindestraßen realisierten, sind keinen neuen Vertrag eingegangen. Auch andere lehnten dankend ab. Von dem Geld, das sie dafür erhielten, lässt sich diese Dienstleistung nicht realisieren, sei man unwirtschaftlich, hieß es. Die Technik sei über die Jahre verschlissen und die Firmen nicht in der Lage, neue anzuschaffen. Hinzu kommt, dass sich heute niemand mehr leisten kann, entsprechendes Personal vorzuhalten.
Doch auch die Gemeinde wehrt ab. Sie steckt mitten in der Konsolidierung, muss jeden Cent dreimal umdrehen, bevor sie ihn ausgeben kann. Deshalb ist auch nicht mehr Geld als bisher für den Winterdienstmöglich, eher weniger. Bisher waren es rund 22 000 Euro, 9000 Euro davon für die Firmenleistungen, der Rest für den Bauhof. Das machte Bürgermeister Rüdiger Mönch (Freie Wähler) Dienstagabend den Räten eindeutig klar.

Verflixte Technik
Hinzu kommt, dass der Bauhof der Gemeinde zwar drei Multicars hat, zwei davon wintertauglich sind, aber einer (Baujahr 1991) davon kürzlich seinen Geist, sprich Motor, aufgab. Er steht somit weder für den normalen Einsatz noch für die Beräumung zur Verfügung. Auch der andere strotze nicht gerade vor Leistungsstärke. Deshalb sollte der Rat am Dienstagabend über einen Leasingvertrag entscheiden, damit Krauschwitz zu einem neuen Multicar kommt.
Und genau das war der Auslöser für eine heftige Auseinandersetzung. Karsten Kliebisch (PDS) hatte die Kämmerin Maren Helbig so verstanden, dass das Fahrzeug generell für den Winterdienst angeschafft werden soll. „Warum ist der Bauhof auf einmal in der Lage, den Winterdienst zu übernehmen? In den Vorjahren führte da kein Weg rein. Immer hieß es zu wenig Leute, zu wenig Zeit“ , ließ Kliebisch nicht locker.
Doch die Wahrheit hat zwei Seiten, so wie eine Medaille, wie sich in der Diskussion zeigte: Der Neuerwerb soll Ersatz sein für die kaputte Technik. Dass diese auch für den Winterdienst genutzt werden kann, sei von besonderem Vorteil. Das machte Thomas Najork (CDU) den Widersachern klar. Die Kämmerin erläuterte die finanziellen Zusammenhänge und bekräftigte, dass das so am günstigsten für die Gemeinde sei.
Kliebisch gab nicht klein bei, meinte, dass die einfachen Leute die angeschmierten seien, weil die Leistungen der großen Firmen ja nicht wettgemacht werden könnten. „Man sollte eigentlich auf den Winterdienst vorbereitet sein“ , so Kliebisch weiter. Da riss beim Bürgermeister der Geduldsfaden. Er erinnerte, dass vor Wochen eine neue Winterdienstsatzung auf dem Tisch lag, aber "weggeschubst" wurde. Diese sollte der Situation angepasst sein, gegenüber der jetzt gültigen aus dem Jahr 1992 konkretisiert werden und vor allem auch Ordnungswidrigkeiten regeln. Das heißt, Anrainer, Grundstücksbesitzer usw. sind weiterhin in die Pflicht genommen, wenn sie dieser aber nicht nachkommen, könnten sie jetzt zur Kasse gebeten werden.

Rat entscheidet - oder nicht
Rüdiger Mönch erinnerte daran, dass allein der Gemeinderat entscheidet, wie der Winterdienst geregelt werden soll. Die Verwaltung unterbreitet lediglich Vorschläge. Aber bisher habe der Rat nicht entscheiden wollen, stellte er fest.
Marlies Wudi (Freie Wähler) fordete ihre Ratskollegen auf, sich auch außerhalb des Sitzungsraumes für die Dinge, die zur Entscheidung anstehen, zu interessieren. Jeder sollte sich im Bauhof mal die Technik angucken, meinte sie entrüstet. "Ich war da, hab' mir die Technik angesehen. Ich finde die Diskussion heute hier unmöglich."
Dieter Heyne (CDU) bemängelte, dass ihn niemand eindeutig überzeugen konnte, woher die Gemeinde überhaupt das Geld für die Leasingraten nehmen will. Er plädierte darauf, der Frage nachzugehen, ob es vielleicht doch günstiger sei, den Winterdienst auszuschreiben, statt den Multicar zu bestellen. Deshalb beantragte er, die Leasing-Entscheidung von der Tagesordnung abzusetzen. So eine Geldausgabe - knapp 1000 Euro pro Monat und das 48-mal - gehöre in die Haushaltsdebatte 2006, forderte er.
Dass mit einem Ja zu seinem Antrag der aktuelle Winterdienst gänzlich auf der Kippe stehen würde, begriffen zwölf von 14 Räten, die gegen Heynes Antrag stimmten, einer enthielt sich der Stimme.
Am Ende der Debatte, in der es teilweise recht laut wurde, hoben elf Räte für einen neuen Multicar samt Winterpaket die Hand. Einer war dagegen und zwei sagten weder ja noch nein.

Lieferung in sechs Wochen
So kann Krauschwitz in zirka sechs Wochen mit der Lieferung durch die Firma Eder Fördertechnik Kolkwitz rechnen.
Nun ist Daumendrücken angesagt, denn ein Beschluss, der Frau Holle das Bettenschütteln verbietet, stand am Dienstag nicht mit auf der Tagesordnung. Die Befürchtungen, dass gerade die kleinen Ortsteile im Winter von der Krau schwitzer Außenwelt abgeschnitten werden, sind groß und nicht von der Hand zu weisen. Denn mit maximal zwei wintertauglichen Multicars sind die rund 80 Kilometer Gemeindestraßen und Gehwege weder bis 7 Uhr morgens, wie es in der Satzung steht, noch bis zum Mittag zu schaffen, verlautet dazu aus der Gemeindeverwaltung Krauschwitz.

Zum Thema Pflichtaufgabe der Kommunen?
 Der Winterdienst ist auf öffentlichen Gehwegen sowie an unübersichtlichen und gefährlichen Stellen von Gemeindestraßen Pflichtaufgabe der Kommunen. Alles, was darüber hinaus geht, ist eine freiwillige Leistung. In Krau schwitz war der Winterdienst in der Vergangenheit sehr großzügig geregelt. Denn bis zu vier Firmen sorgten dafür, dass die Gemeindestraßen beräumt wurden. Dafür schloss die Gemeinde Jahresverträge ab.