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Wahl-Nachspiel in Weißwasser
Jung erklärt seinen Wahl-Einspruch

Rico Jung vor seinem Wahlplakat. Foto: Gabi Nitsche
Rico Jung vor seinem Wahlplakat. Foto: Gabi Nitsche FOTO: Gabi Nitsche
Weißwasser. Weißwassers OB-Kandidat Rico Jung ist sich sicher, dass OB Pötzsch die Wähler durch bestimmte Wahlwerbung unzulässig beeinflusst hat. Von Sascha Klein

Im Moment ist Weißwassers Kämmerer und OB-Kandidat Rico Jung mit seinen drei kleineren Kindern in den Herbstferien. Parallel hat er dem Görlitzer Landratsamt jedoch eine Menge Arbeit hinterlassen. Denn dort muss jetzt geprüft werden, ob Jungs Einspruch gegen die Oberbürgermeister-Wahl am 24.September rechtens ist. Der 51-Jährige selbst sagt gegenüber der RUNDSCHAU, er habe große Hoffnung, dass seinem Einspruch stattgegeben wird. Wenn das Landratsamt das auch so beurteilt, muss Weißwasser erneut an die Wahlurne. Erstmals hat er sich jetzt auch über die Gründe für seinen Schritt geäußert.

Hauptargument für Rico Jung, die Wahl anzufechten, ist die aus seiner Sicht unzulässige Wählerbeeinflussung durch Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext). Denn Pötzsch hatte unter anderem Unterstützung der Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier und von Trebendorfs damaliger Bürgermeisterin Kerstin Antonius. Diese wurden in Pötzschs Wahlflyern zitiert, welche Vorzüge der aktuelle OB hat. „Ich sehe darin eine Verletzung des Neutralitätsgebots von Amtsträgern“, sagt Rico Jung. Ebenso habe sich eine Grundschuldirektorin aus Weißwasser in einem Radiospot eindeutig zum amtierenden OB bekannt. Für Jung hat diese Werbung die „Willensgebung maßgeblich beeinflusst.“ Für ihn sollten sich Staat und Staatsdiener aus Wahlen heraushalten, schreibt er in einer Mitteilung.

Zudem ist er in einem Wahlflyer des Amtsinhabers persönlich angegriffen worden. Für ihn sei das diffamierend und herabwürdigend gewesen, betont er. „Ich setze mich seit Jahren für Weißwasser ein. Es ist falsch, wenn mir vorgeworfen wird, ich hätte Ideen über Jahre zurückgehalten“, so Jung im RUNDSCHAU-Gespräch.

Am 24.September ist die OB-Wahl in Weißwasser extrem knapp gewesen. Erst am Montagmorgen, nach dem Auszählen der Briefwähler, war klar, wie das Rennen ausgegangen ist. Rico Jung hat 48,8 Prozent der Stimmen erreicht - 233 Stimmen Unterschied haben am Ende für Amtsinhaber Torsten Pötzsch entschieden. Rico Jung glaubt jedoch, dass ihn die für ihn diffamierenden Äußerungen in Pötzschs Wahlwerbung womöglich die entscheidenden Stimmen in Weißwasser gekostet haben könnten. „Immerhin ist diese Werbung in ganz Weißwasser verteilt worden“, sagt er. Insgesamt hat der Kämmerer einen zwölfseitigen Brief zur Erklärung an das Landratsamt geschickt - mit weiteren Gründen, weshalb für ihn diese Wahl wiederholt werden muss. Mit bestimmten Vorwürfen möchte er jedoch jetzt noch nicht an die Öffentlichkeit gehen.

Jung sagt selbst, dass er weiß, dass sein Einspruch eine Belastung für die Bürger der Stadt ist. Denn so ist weiterhin offen, ob die Wahl gilt und Torsten Pötzsch weitere sieben Jahre Stadtoberhaupt ist oder ob sie wiederholt werden muss. Jung weiß, dass diese Prüfung bei einigen Weißwasseranern Kritik hervorruft. Andere hätten ihn persönlich, aber auch in E-Mails und Briefen bestärkt, sagt er. Er will seitens des Landratsamts eindeutig geklärt haben, ob durch bestimmte Wahlwerbung und Aussagen, die teils darin enthalten waren, die Wähler beeinflusst gewesen sind. „Das ist wichtig für die Bewertung dieses Wahlergebnisses, aber auch für die Zukunft“, so Jung in seiner Stellungnahme. Er argumentiert: Nur eine „saubere Wahl“ könne den Sieger legitimieren, vom Volk rechtmäßig gewählt zu sein.