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| 10:08 Uhr

Weißwasser tritt aus dem Deutschen Städtetag aus

Weißwasser. Auf Anregung der Gruppierung „Klartext“ im Stadtrat wird die Stadt Weißwasser zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus dem Deutschen Städtetag austreten, für den sie im Jahr 2007 einen Jahres-Mitgliedsbeitrag von 4727 Euro gezahlt hat. Dem hatte bereits der Haupt- und Finanzausschuss mehrheitlich zugestimmt.

Auf Anregung der Gruppierung „Klartext“ im Stadtrat wird die Stadt Weißwasser zum nächstmöglichen Zeitpunkt aus dem Deutschen Städtetag austreten, für den sie im Jahr 2007 einen Jahres-Mitgliedsbeitrag von 4727 Euro gezahlt hat. Dem hatte bereits der Haupt- und Finanzausschuss mehrheitlich zugestimmt.

Wie Finanzbürgermeister Ronald Krause (SPD) erklärte, sei man bislang im Deutschen Städtetag sowohl direkt über die eigene Mitgliedschaft als auch indirekt über die Mitgliedschaft im Sächsischen Städte- und Gemeindetag vertreten. Durch letzteren fühle man sich allerdings ausreichend und gut im Städtetag vertreten, so dass man eine eigene Mitgliedschaft dort für verzichtbar halte. Zudem sei der Sächsische Städte- und Gemeindetag (Weißwassers Mitgliedsbeitrag 2007 betrug 7989,28 Euro) in vielfältiger Weise Partner der Landesregierung in Sachsen.

„Die Linke“ begegnete dieser Erklärung mit Skepsis. Die Mitglieder seiner Fraktion, so deren Vorsitzender Wolfgang Gnausch, hätten gerade im Deutschen Städtetag vom Informations- und Erfahrungsaustausch mit anderen Räten profitiert.

Vom Sächsischen Städte- und Gemeindetag dagegen bekomme man als Stadtrat „null Information“, fügte Wolfgang Gröscho von den Linken hinzu. Er setze voraus, dass sich der Informationsfluss verbessere, sollte sich der Stadtrat allein für die Mitgliedschaft in diesem Gremium entscheiden. Das tat der Stadtrat schließlich – bei fünf Enthaltungen.

Teil des nun beschlossenen Antrags von „Klartext“ ist übrigens auch die Selbstverpflichtung des Stadtrates, den eingesparten Mitgliedsbeitrag beim Deutschen Städtetag künftig einem oder mehreren Vereinen der Stadt zur Verfügung zu stellen. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Soziales soll ein Vorschlagsrecht haben. Thoralf Schirmer