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| 14:42 Uhr

Finanzen
Weißwasser soll 85 000 Euro vom Land erhalten

Weißwasser. So wie andere Kommunen auch, die von der Gewerbesteuerrückzahlung betroffen sind, hat Weißwasser um einen finanziellen Ausgleich gekämpft. Jetzt soll die Stadt eine Bedarfszuweisung über 85 500 Euro erhalten. Die Rückzahlung machte aber um die zehn Millionen Euro aus.

Mit mehr als 85 500 Euro vom Land Sachsen kann Weißwasser rechnen. Das hat Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) in der jüngsten Ratssitzung angekündigt. Doch das Geld fließt nicht als Bares, sondern Weißwasser musste dafür ein konkretes Projekt ans Landratsamt in Görlitz übermitteln, der nun vom sächsischen Finanzministerium geprüft wird. Weißwasser möchte mit dem Geld einen alten Leasing-Vertrag, der in den 1990er-Jahren für den Anbau des früheren städtischen Gymnasiums – heute Bruno-Bürgel-Oberschule – abgeschlossen worden war, ablösen. Es ist der zweite Projektvorschlag Weißwassers. Laut OB konnte die Stadt mit dem ersten nicht punkten. Das Geld für den Breitbandausbau zu nehmen, um damit die Eigenmittel Weißwassers reduzieren zu können, war abgelehnt worden vom Finanzministerium. Im Rathaus sei man nun gespannt, wie die Geschichte ausgeht.

Die über 85 500 Euro erhält Weißwasser nicht, weil man die Stadt in Dresden so liebt. Es ist eine so genannte Bedarfszuweisung. Damit will man den Zinsausfall schmälern, den die Stadt Weißwasser durch die Rückzahlung der Gewerbesteuern, die Weißwasser in der Vergangenheit vom damaligen Betreiber des Tagebaus Nochten und des Kraftwerkes Boxberg – Vattenfall – als Vorauszahlung erhalten hatte. Bekanntlich mussten um die zehn Millionen Euro ans Finanzamt zurückgezahlt werden.