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| 22:04 Uhr

Stadt in den roten Zahlen
Weißwasser mit einer Million Euro im Minus

FOTO: LR / Stockdonkey/Shutterstock.com
Die größte Sorge für das laufende Haushaltsjahr ist die Liquidität der Stadt, erklärt Kämmerer Rico Jung den Stadträten. Von Christian Köhler

Wie von den Stadträten gefordert hat Weißwassers Kämmerer Rico Jung einen vorläufigen Überblick über die Einnahmen und Ausgaben der Stadt für 2018 gegeben. Das Wichtigste dabei: „Wenn wir alle unsere Konten zusammenrechnen, sind wir derzeit mit rund einer Million Euro im Minus“, erklärt er. Genau sind es 919 000 Euro (Stand 31. Januar).

„Die Liquiditätslage ist aus meiner Sicht das größte Problem“, so Rico Jung. Immerhin sei nicht absehbar, was 2019 noch an Gewerbersteuerrückzahlungen auf Weißwasser zukomme. Bis 31. März laufen noch Rechnungen und Einnahmen für 2018 ein. Ein Gesamtabschluss kann erst dann getroffen werden.

Im Haushalt des vergangenen Jahres hatte Rico Jung nach der ursprünglichen Beschlusslage der Stadträte im Ergebnishaushalt mit Einnahmen in Höhe von 30,7 Millionen Euro und Ausgaben von 35,2 Millionen Euro gerechnet. Weil die Stadt allerdings keinen genehmigungsfähigen Etat vorlegen konnte, durften nur Pflichtausgaben getätigt werden, viele Investitionen wurden verschoben. Ferner haben gebildete Haushaltsreste aus 2017 das Ergebnis verbessert. Sodass nicht minus 4,4 Millionen Euro im Ergebnis stehen, „sondern minus 3,1 Millionen Euro.“ Bei den Einzelpositionen gibt es folgende Abweichungen: Gewerbesteuer (minus 641 000 Euro), Personalkosten (minus 182 000 Euro), Sachaufwendungen (minus 2,77 Millionen Euro) und Transferleistungen (minus eine Million Euro). Bei den Investitionen ist 2018 mit Einnahmen von 10,5 Millionen Euro und Ausgaben von 12,9 Millionen Euro kalkuliert worden. Durch das Ausbleiben einiger Investitionen steht nun nicht ein Minus von 2,3 Millionen am Ende, sondern 1,7 Millionen Euro. „Damit sind im vergangenen Jahr 584 000 Euro weniger investiert worden als geplant“, erklärt Rico Jung auf RUNDSCHAU-Nachfrage.Wie geht es nun weiter? Durch einen Stadtratsbeschluss am Mittwochabend ist einstimmig der Verfügung des Landkreises gefolgt worden. Dieser fordert, wie Rico Jung erklärt, dass vor einem neuen Etatbeschluss die Stadt ein Sparkonzept der Rechtsaufsicht vorlegen muss. Ferner dürfe Weißwasser den Kassenkredit nur bis maximal 6,44 Millionen Euro ausreizen. Gleichzeitig untersagt Kommunalamtsleiter Karl Ilg die Aufnahme weitere Kredite – vorgesehen waren bislang zwei Millionen Euro für Investitionen. „Außerdem dürfen wir keine Verpflichtungsermächtigungen für geplante Ausgaben erteilen“, so Rico Jung. Das bedeutet, wenn die Stadt etwa ein Gebäude saniert hat, dürfen Folgekosten für Wartungen nicht erteilt werden. Insgesamt lag das Volumen dafür bei 1,5 Millionen Euro.

Diesen Vorgaben hat sich der Stadtrat nun angeschlossen. „Ziel ist es, dass wir Ende Juni einen Doppelhaushalt zum Beschluss vorlegen wollen“, unterstreicht Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext). Schon bis März soll dann das Sparkonzept stehen. Es soll in mehreren Runden erörtert werden.