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| 17:51 Uhr

Aus dem Stadtrat Weißwasser
Im Rathaus soll es nur noch vier Referate geben

 Dietmar Lissina.
Dietmar Lissina. FOTO: Preikschat
Weißwasser. Weißwassers Stadtverwaltung dröselt die Personalkosten auf. Unter dem Strich aber stehen Mehrkosten – trotz Änderung. Von Christian Köhler

Eine gefühlte Ewigkeit haben die Stadträte auf die neue Personalstruktur des Rathauses gewartet. Nun ist sie erstmals im Rahmen des zu beschließenden Sparkonzeptes vorgestellt worden. Trotzdem bedeuten die Änderung keine Einsparung. Und das hat viele Gründe. Einerseits steigen durch Tarifanpassungen die Gehälter, andererseits müssen durch bessere Betreuungsschlüssel an Kitas mehr Erzieher eingestellt werden. „Und die Aufgaben, die wir von Kreis, Land und Bund bekommen, werden nicht weniger“, so Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext).

Doch zum Konzept: „Es ist eine vereinfachte Darstellung“, erklärt Dietmar Lissina, Leiter der Hauptverwaltung. Nachdem mit dem Ausscheiden von Karl-Heinz Melcher die Struktur des Rathauses bereits auf sechs Referate umstruktieriert wurde, soll es künftig nur noch vier geben. Bislang sind die Aufgaben des ebenfalls ausgeschiedenen Referatsleiters Gerd Preußing – technischer Service – beim Oberbürgermeister angesiedelt. Eine Umstrukturierung sei allein deshalb nötig, so der OB.

Die stets von der SPD angeführte Kritik, die Personalkosten machten 40 Prozent des Haushaltes aus, hält die Verwaltung nun die Ist-Kosten entgegen. Danach entfallen von den Gesamtkosten in Höhe von 9,25 Millionen Euro für 2018 nur 2,97 Millionen auf Mitarbeiter im Rathaus. „Das macht 2,26 Vollzeitäquivalente pro Tausend Einwohner“, so Lissina. Allein die Gehälter der Kita-Erzieher kosten 2,3 Millionen Euro. Zudem gibt es für Kitas und Hort Förderungen des Landes, laut Lissina rund 838 000 Euro. Diese müssten von den Gesamtkosten noch abgezogen werden.

Der größte Posten der Personalausgaben betrifft allerdings nachgeordnete Einrichtungen. „Das sind Feuerwehr, Wirtschaftshof, Schwimmhalle, Eisarena und so weiter“, erklärt der OB. Dietmar Lissina betont dabei, „dass wir ohne Stadtratsbeschlüsse hier keine Einsparungen treffen können.“ Heißt: Der Stadtrat müsse entscheiden, dass man beispielsweise eine Einrichtung schließt oder eine Dienstleistung zurückfährt.

Noch bevor der Leiter der Hauptverwaltung die Vorstellung des Personalkonzeptes beenden kann, meldet sich Kathrin Jung (SPD) zu Wort: „Das ist zu detailliert und niemand kann das verstehen“, sagt sie. Tatsächlich begann Lissina im verwaltungsdeutsch die Referate auseinanderzudröseln. „Wann sollen wir das sonst machen?“, fragt Torsten Pötzsch. Kathrin Jung meint, man müsse dies besser vorberaten, etwa in der AG Personal, „die dafür ja gegründet wurde“. Allerdings hat diese AG erst zwei Mal getagt – im Januar und am 7. Mai. „In der AG waren vor Kurzem drei Stadträte anwesend“, hält Torsten Pötzsch entgegen. 

Im Ergebnis steht nach dem Ende der Erklärung Folgendes: Geplant sind vier Referate: Hauptverwaltung, Finanzen und Kultur, Soziales und Ordnung, Bau und Technik. Zudem werden die Kosten für Personalausgaben 2019 auf 9,5 Millionen Euro steigen. Bis 2023 stehen laut Kämmerer Rico Jung Mehrausgaben von 3,1 Millionen Euro.

 Dietmar Lissina.
Dietmar Lissina. FOTO: Preikschat