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| 17:45 Uhr

Stadtratsarbeit stockt
Ausschuss in Weißwasser nicht beschlussfähig

FOTO: Christian Köhler
Weißwasser. Gehwege-Bau kann nur vergeben werden, weil Andreas Friebel angerufen wird. Im Rathaus ist man ratlos. Von Christian Köhler

Was im Mai diesen Jahres schon Probleme verursacht hat, hat sich nun während der Juni-Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschusses in Weißwasser am Mittwochnachmittag wiederholt. Erneut ist der Ausschuss bei einer Bauvergabe nicht beschlussfähig gewesen.

Wieder ist es um die Erneuerung eines Gehweges in Weißwasser gegangen, an der sich Hans-Jürgen Beil (Klartext) mit seinem Unternehmen beworben hat. Wieder hat er deshalb an der Abstimmung im Ausschuss nicht teilnehmen können, weil er als befangen gilt. In der Folge konnte der Ausschuss zunächst nicht über die Vergabe eines Gehwegebaus am Wendensteg beschließen.

Im Mai ist noch Stadtrat Hartmut Schirrock (Klartext) nach einem Anruf in den Ausschuss gekommen, damit letztlich doch noch die Vergabe für den neuen Gehweg am Prof. Wagenfeld-Ring erfolgen konnte. Dieses Mal ist Andreas Friebel (Klartext) in den Ausschuss geeilt – nachdem mehrere CDU-Räte nicht erreichbar gewesen sind – damit die Vergabe überhaupt erfolgen konnte.
OB Torsten Pötzsch hatte noch versucht, Fraktionsvorsitzenden Bernhard Waldau (CDU) anzurufen, um zu erfragen, warum keiner der CDU-Räte anwesend ist. „Er kann auch nicht sagen, warum niemand von ihnen heute da ist“, berichtet Pötzsch vom Anruf. Die SPD wiederum hatte sich zuvor entschuldigt.

Doch zurück zum Beschluss: Der Gehweg am Wendensteg soll unter anderem deshalb errichtet werden, weil die Straße und der unbefestigte Rand im Alten Dorf in Weißwasser als Schulweg in Richtung Pestalozzi-Grundschule zählt. Stadtrat Detlef Wolsch (Klartext) hatte während einer der letzten Ausschusssitzungen vorgeschlagen, den Gehweg zu errichten.
„Wir haben uns auch deshalb dafür entschieden, den Gehweg zu errichten, weil wir in den vergangenen Jahren in dem Gebiet bereits viele Fußwege erneuert haben“, bekräftigt Bauamtsleiter Thomas Böse. Tatsächlich sind unter anderem die Gehwege an der Damaschkestraße erneuert worden.

Nach einer Ausschreibung haben zwei Firmen ein Angebot abgegeben, wovon Rohrnetz Beil das wirtschaftlichste abgab. Einstimmig hatte schließlich der Ausschuss mit der geringstmöglichen Anzahl an Räten die Vergabe getätigt. Für 34 500 Euro wird der Fußweg nun errichtet.

Detlef Wolsch kommentiert: „Ich empfinde das Verhalten einiger Stadträte als Respektlosigkeit und Unverschämtheit. Gerade gegenüber Stadtratskollegen. Sonst wird sich großspurig verhalten, aber wenn es um städtische Belange geht, ist keiner da.“ Wolsch errinnert noch einmal an die zunächst geplatzte Vergabe zum Sportpark, wo ein Unternehmen den Auftrag zunächst nicht erhalten hat. „Die Unternehmen müssen auch planen, wen sie auf welche Baustelle schicken und wer in den Urlaub gehen kann“, ärgert sich Detlef Wolsch. Er stehe dazu, dass „man eigentlich konsequent sein müsste und die Beschlüsse dann eben nicht treffen kann, wenn keiner kommt“.

Der Stadtrat hatte zudem den Vorschlag aus dem Rathaus abgelehnt, die Anzahl der Ausschüsse von zwei auf einen zu reduzieren.