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| 18:32 Uhr

Umsiedlung Mühlrose
Zusammenarbeit von Schleife und Trebendorf bewährt sich

Trebendorf/Schleife. Beirat berät mit Blick auf Mühlroses Umsiedlung. eigenanteile der Kommunen sollen reduziert werden.

Die vorzubereitende Umsiedlung von Mühlrose ist eines der Themen der jüngsten Zusammenkunft des „Beirats zum Entwicklungskonzept für die Gemeinden Trebendorf (Trjebin), Schleife (Slepo) und Groß Düben (Dzewin) unter den Bedingungen des langfristigen Braunkohlenbergbaus“ gewesen. Wie der Görlitzer Landrat Bernd Lange (CDU) als Vorsitzender des Regionalen Planungsverbandes Oberlausitz-Niederschlesien und Sprecher des Beirats mitteilt, zeigten sich dessen Mitglieder erleichtert über den Abschluss der Verhandlungen zum Mühlrose-Vertrag. Damit könnten die kommunalen Gremien und der Vorstand des Bergbauunternehmens den Vertrag beschließen, unterzeichnen und ihm somit Rechtskraft verleihen.

Bewährt habe sich bei den komplexen Verhandlungen insbesondere die enge Zusammenarbeit der Gemeinden Trebendorf und Schleife, um einen angemessenen Ausgleich für den Gemeindewechsel von Mühlrose zu schaffen. Zudem wurde die Bebauungsplanung für den Umsiedlungsstandort aufgenommen. Hierzu wird ein Bürgerdialog im Oktober vorbereitet.

Bei der Umsetzung der Grundlagenverträge von 2008 wurden einige der letzten offenen Themen bearbeitet. So werden derzeit vertiefende Gespräche zur Erweiterung des Gewerbegebiets in Schleife geführt. Ferner wurde für die nun nicht mehr umzusiedelnden Ortsteile eine Kompromisslösung bezüglich der Wärmelieferung erzielt.

Deutliche Fortschritte gibt es Bernd Lange zufolge ebenfalls bei den im Maßnahmenplan zwischen Freistaat, Landkreis, Gemeinden und der Leag vereinbarten Vorhaben (Breitbandausbau, Abwasserausbau, Feuerwehrstandorte und Kita Milenka) zu verzeichnen. Insgesamt sollen die Bündelung von Fördermitteln des Bundes und des Freistaates sowie ein mit der Leag im Einzelfall auszuhandelnder freiwilliger Beitrag die kommunalen Eigenanteile weitestgehend reduzieren. Zudem wird angestrebt, dass durch den Ausbau der Abwasserentsorgung in den bestehen bleibenden Ortsteilen für die Bewohner keine höheren Gebühren als in den Kernorten anfallen.

„Die sichtbare Erledigung der oben genannten Aufgaben sorgt einerseits in der Bevölkerung für das notwendige Vertrauen in die nachhaltige Entwicklung ihrer Lebensverhältnisse und versetzt andererseits die Kommunen in die Lage, sich der zeitnahen Fortschreibung des Entwicklungskonzepts für das Kirchspiel zuzuwenden und dabei nicht zuletzt sorbische Belange zu berücksichtigen“, so Lange. „Ein wichtiger Meilenstein hierzu ist ein Leitbild, aus dem heraus konkrete Ziele und Maßnahmen abgeleitet werden. In diesem Zusammenhang stellt der Strukturwandel eine wichtige Rahmenbedingung dar, weshalb die Mitglieder des Beirats eine Beteiligung der Zukunftswerkstatt Lausitz am Leitbildprozess befürworten. Alles in allem stimmen die Beiratsmitglieder überein, trotz aller energiepolitischen Unwägbarkeiten die Verhältnisse vor Ort eigenverantwortlich, zukunftsfähig und unter Beteiligung der Bürger zu gestalten.“