Von Jan Siegel

Vertreter aus 41 europäischen Kohleregionen kommen am 25. und 26. November nach Görlitz. Initiiert und vorbereitet wird das Netzwerktreffen von der Generaldirektion Energie der Europäischen Kommission unter Führung des deutschen stellvertretenden Generaldirektors Klaus-Dieter Borchardt. In die Oberlausitz eingeladen werden soll dazu auch der künftige EU-Vizepräsident EU Frans Timmermans, der unter Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen für das Generalthema „Klimaschutz“ zuständig sein wird.

An die 250 Teilnehmer aus ganz Europa wollen in Görlitz im Rahmen der europäischen Kohleplattform mitdiskutieren. Zur Vorbereitung des Treffens in der Oberlausitz waren Vertreter aller Regionen in der vorigen Woche bereits in Brüssel zusammengekommen. Darunter auch die Revierbeauftragten der Landesregierungen in Brandenburg und Sachsen Klaus Freytag und Stephan Rohde sowie der Oberbürgermeister der Stadt Weißwasser, Torsten Pötzsch (Klartext).

Kohlekommission in Tschechien

Bereits bei dem Treffen in Brüssel stand der Erfahrungsaustausch im Mittelpunkt. „Wir dürfen uns nicht einbilden, in der Lausitz als einzige am Kohleausstieg intensiv zu arbeiten“, sagt Klaus Freytag, der Lausitzbeauftragte von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Freytag: „Die Briten haben beispielsweise ein Projekt vorgestellt, bei dem sie ein Großkraftwerk mit mehreren 500-MW-Blöcken erfolgreich auf Biomasse-Betrieb umgerüstet haben.“

Gleichzeitig haben die tschechischen Kohlereviere in den vergangenen Monaten beim Thema Kohleausstieg nach Deutschland geschaut. Im Ergebnis soll jetzt auch in dem Nachbarland eine „Kohlekommission“ nach deutschem Vorbild einberufen werden.

Genau wie bei der „Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ist in Tschechien geplant, alle wesentlichen politischen und gesellschaftlichen Akteure dabei an einen Tisch zu bringen, um ein Kohleausstieg- und Strukturwandelkonzept für das Land zu erarbeiten.

Lausitz rückt näher an Polen und Tschechien

Bei dem Treffen in Brüssel haben die Kohlereviere aus Brandenburg, Sachsen, Niederschlesien (Polen) und dem tschechischen Braunkohlegebiet rund um die Stadt Usti, die Bildung einer Unter-Arbeitsgruppe vereinbart.

Sie wollen ihre Erfahrungen beim Strukturwandel und Kohleausstieg künftig noch engmaschiger austauschen. Gemeinsam grenzüberschreitend suchen, wollen sie beispielsweise nach internationalen Investitionen als Alternative zur Kohleindustrie.

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