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Trebendorf bewegt Steuerschraube nicht

Trebendorf. Wenn der Gemeinderat am 6. Mai zusammenkommt, soll auch eine Entscheidung zum Haushalt 2015 getroffen werden. Gabriela Nitsche

Durch die Umstellung auf die doppische Haushaltsführung ist der Arbeitsaufwand, einen Etat aufzustellen, deutlich höher und bedarf aufwendiger Kleinarbeit. In vorangegangenen Ausschuss- und Ratssitzungen wurde der Entwurf dafür schon mehrmals diskutiert. Dabei ging es zum Beispiel um Themen wie Abschreibung und Bewertung von Grundstücken, Gebäuden und dergleichen.

Ein anderes Problem, das sich für die Trebendorfer auftat, hängt mit der Vattenfall-Situation zusammen. "Wir wissen nicht, was wird", brachte es Carmen Petrick, Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft Schleife auf den Punkt. Denn bisher konnte die Anrainergemeinde des Tagebaus Nochten mit der Einnahme von Gewerbesteuern rechnen.

Kein Problem sehen Kämmerin und Bürgermeisterin Kerstin Antonius (Wählervereinigung) in der Tatsache, dass der Haushalt für dieses Jahr nicht ausgeglichen werden könne. Eine Folge der bisher eingenommenen Gewerbesteuern vom Bergbautreiber ist die Reichensteuer, die Trebendorf ans Land Sachsen zahlen muss. Das mache den Ausgleich des kommunalen Haushaltes schwierig. Würde die Gemeinde ihre Steuersätze auf den Landesdurchschnitt anheben - bis auf Gewerbesteuern, deren Satz bereits höher liege -, könnte Trebendorf insgesamt mehr Steuereinnahmen verbuchen und müsste sich laut Carmen Petrick keine Gedanken machen. Doch bisher lehnt es die Kommune ab, an der Steuerschraube zu drehen.

Wenn Trebendorf es will, könnte die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben mit Geld aus dem Sparstrumpf gefüllt werden. Ratsmitglied Waldemar Locke (CDU) riet davon ab, Projekte aus dem noch nicht unterschriebenen Umsiedlungsvertrag mit Vattenfall vorzufinanzieren. Das habe die Gemeinde auch nicht vor, hieß es.

Bevor am 6. Mai der Etat voraussichtlich beschlossen wird, befasst sich der Hauptausschuss mit dem Zahlenwerk.