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| 15:29 Uhr

Strukturwandel
Was kann die Lausitz vom Leipziger Süden lernen?

 Sachsen Integrationsministerin Petra Köpping und Landtagsabgeordneter Thomas Baum (beide SPD) haben sich in Weißwasser bei den Bürgermeistern Torstn Pötzsch (Klartext) und Rüdiger Mönch (Freie Wähler) über die aktuelle Lage beim Strukturwandel informiert.
Sachsen Integrationsministerin Petra Köpping und Landtagsabgeordneter Thomas Baum (beide SPD) haben sich in Weißwasser bei den Bürgermeistern Torstn Pötzsch (Klartext) und Rüdiger Mönch (Freie Wähler) über die aktuelle Lage beim Strukturwandel informiert. FOTO: Christian Köhler
Weißwasser. Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) schlägt Gründung eines Zweckverbandes für die Kohlekommunen vor. Von Christian Köhler

(ckx) Der Frust der Gemeindechefs im Norden des Landkreises Görlitz ist hoch. Sie würden endlich gern „auch etwas vom Kuchen der Kohlegelder abhaben“, formuliert es Weißwassers Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext). Um den aktuellen Stand zu erfahren, ist Sachses Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) mit ihm und dem Krauschwitzer Bürgermeister Rüdiger Mönch (Freie Wähler) in Weißwasser ins Gespräch gekommen. „Kommunen, die sich noch vor Jahren zurückgehalten haben, sich in Berlin oder Brüssel für die Betroffenheit durch den Kohleausstieg Gehör zu verschaffen, werden nun mit Firmen- und Institutsansiedlungen überhäuft“, nennt Torsten Pötzsch ein Beispiel. „Wir halten ein Schwimmbad und eine Oberschule für Nachbargemeinden vor, obwohl wir große haushaltärische Probleme haben“, fügt Rüdiger Mönch hinzu.

Petra Köpping kann gut verstehen, was die Gemeindechefs im sächsischen Teil des Lausitzer Kohlereviers umtreibt. Selbst einst Bürgermeisterin von Großpösna und Landrätin des Landkreises Leipziger Land, kennt sie die Probleme, die Braunkohleabbau und der Kampf um Mittel für eine ländlicher Region mit sich bringen. „Bei uns fühlten sich damals die Bürgermeister ebenfalls benachteiligt, weil viel nach Leipzig ging“, erinnert sie sich, „und was vom Kuchen übrig blieb, führte zu Streit unter den Umlandgemeinden.“

Sie kenne auch die Probleme, die Verwaltungen haben, wenn ihre Einwohner wegziehen. „Das Alltagsgeschäft raubt viel Kraft, da bleibt kaum Platz für Zukunftsvisionen“, spricht sie aus Erfahrung. „Wir haben deshalb einen Zweckverband gegründet, der Projektplanung und Verteilung der Mittel vornimmt“, sagt sie. So sei gewährleistet, das „Reihe um jede Kommune profitiert“.

Das „kommunale Forum Südraum Leipzig“ wurde 1996 gegründet, um die Entwicklung neuer Wirtschaftsbereiche und Infrastrukturen im ehemaligen Braunkohleabbaugebiet im Süden vom Leipzig mitzugestalten. Zwölf Kommunen haben sich seinerzeit auf einen Regionalen Entwicklungs- und Handlungsplan verständigt, „der durchgezogen wurde, ganz unabhängig von neuen oder wechselnden Bürgermeistern“, so die Ministerin.

Sie berichtet von harten Kämpfen, die seinerzeit ausgefochten wurden. „Das gehört dazu, führt aber langfristig zu Transparenz“, sagt Petra Köpping. Immerhin würde jede Kommune wissen, wann sie mit was bedacht wird. „Und so konnten wir als Region gemeinsam agieren“, erklärt sie.

Torsten Pötzsch sicherte als Vertreter der Lausitzrunde zu, Kontakt mit dem Forum aufzunehmen, um Erfahrungen auszutauschen. Auch die Lausitzrunde nämlich hat sich aus Bürgermeistern, Landräten und kommunalen Vertretern von Sachsen und Brandenburg zusammengefunden. Allerdings ist es bis zu einem Zweckverband noch ein weiter Weg. Derzeit haben die Kommunen lediglich eine mandatierende Vereinbarung abgeschlossen – in Weißwasseraner Stadtrat war selbst das schon umstritten.