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Streit um Auftragsvergaben geht in die nächste Runde

Weißwasser. "Ich verstehe diesen Neid, und man muss schon fast sagen diesen Dreck, nicht, der über uns ausgeschüttet wird", machte sich Detlef Wolsch (Klartext) im Ausschuss in Weißwasser am Dienstag Luft. Der Bauunternehmer und Stadtrat forderte von den Räten, die Einblick in die Liste der freien Vergaben zwischen 2010 bis 2015 der Stadtverwaltung forderten und erhielten, endlich den Fall zu nennen, bei dem Firmen von der Stadt bevorteilt worden sein sollen. Christian Köhler

"Das wäre ehrlich", so Wolsch weiter.

Stein des neuerlichen Anstoßes in Sachen freie Vergaben - der Streit zwischen Räten und Rathaus zieht sich seit September 2015 durch die Sitzungen - war eine E-Mail, die Ronald Krause (SPD) im Namen der Stadtratsfraktion Die Linke, der SPD sowie der Stadträte Silko Hoffmann (Wir für Hier) und Thomas Krause (CDU) im November verschickt hatte. Die wiederum bezog sich auf die Ausführungen von Baureferatsleiter Thomas Böse in der Oktobersitzung und liegt der RUNDSCHAU vor. Böse hatte damals ausführlich geschildert, wie es zu freien Vergaben kommt und klargestellt, dass es keine "Ungereimtheiten" dabei gegeben habe. Den Wortlaut seiner Ausführungen fügte er an das Sitzungsprotokoll für die Räte an.

"Ich möchte in dieser Form nicht weitermachen", erklärte Böse am Dienstag mit Blick auf die E-Mail, denn dort werden "mir Dinge unterstellt, die ich gar nicht gesagt habe." Das ließe sich anhand des Protokolls nachvollziehen. "Ich beziehe keine Stellung zu Äußerungen, die ich gar nicht getätigt habe", so der Referatsleiter.

Wie Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) erklärte, habe sich Thomas Krause in einem Schreiben an die Stadt vom Inhalt der E-Mail distanziert. "Es tut mir leid", erklärte Krause in Richtung Silko Hoffmann, "ich habe sie zwar erhalten, aber nicht gelesen." Er verstehe die ganze Aufregung aber grundsätzlich nicht. "Warum haben Sie, Herr Böse, die Fragen nicht einfach beantwortet", wollte der CDU-Stadtrat wissen. Pötzsch konterte: "Wenn uns hinterhältig Sachen unterstellt werden, reagieren wir nicht mehr darauf. Man sieht ja, mit welcher Akribie sich hier vorbereitet wird." Die Räte sollten das aber unter sich ausmachen, so Pötzsch weiter.

Knut Olbich, Sachkundiger Einwohner und ehemaliger SPD-Stadtrat, ärgerte, dass das Thema am Dienstag überhaupt auf die Tagesordnung gebracht wurde, wenn doch der "Verfasser am Montag da war und heute gar nicht anwesend ist". "Die Sache gehört in den Bauausschuss", entgegnete Böse, ohne zu schlussfolgern, dass mit "Verfasser" Ronald Krause gemeint war, der Montag da war, im Ausschuss am Dienstag aber fehlte.

Stefan Przymosinski (CDU) schlug zur Güte vor, als Vermittler zwischen Stadt und Räten tätig zu werden. "Ich habe die Hoffnung, dass es sich um Missverständnisse handelt - auch wenn ich die nicht erkennen kann."