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| 02:45 Uhr

Stadtratsfraktionen über ihre Pläne 2017

Wie ist aus Ihrer Sicht das Jahr 2016 im Stadtrat gelaufen? Im Rat ist eine gewisse Zerrissenheit klar erkennbar. Wider besseren Wissens, ausschließlich wegen persönlicher Befindlichkeiten, wird nicht immer zielführend gearbeitet. Christian Köhler

Das macht das Arbeiten mit einigen Kollegen sehr schwer. Aber wir lassen uns nicht entmutigen.

Wie war die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung?

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass in der Verwaltung ein Umdenken eingesetzt hat. Während früher oft erklärt wurde, warum etwas nicht geht, wird inzwischen ernsthaft nach Lösungen gesucht. Das ist sicher auch ein Verdienst des Oberbürgermeisters. Anfragen, die wir stellen, werden in den meisten Fällen bearbeitet, und Hinweise werden aufgegriffen. Es besteht eine konstruktive Zusammenarbeit.

Wie war die Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister?

Unproblematisch - als Chef der Verwaltung sucht er nach Lösungen. Gerade bei den großen Themen wie dem Vertrag mit Vattenfall/LEAG nimmt er Anregungen auf und bindet die Fraktion ein. Als ganz wichtig sehen wir auch sein Engagement bei der Lausitzrunde an. Endlich beginnen nun konkrete Planungen für die Zeit nach der Braunkohle.

Was ist das politische Ziel Ihrer Fraktion in diesem Jahr? Wofür wollen Sie sich 2017 stark machen?

Ein wichtiges Ziel wird die Wiederwahl von Torsten Pötzsch sein. Die Basis dafür wurde in den letzten Jahren gelegt. 2017 werden wir in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung dafür kämpfen, dass die städtischen Bauprojekte wie etwa der Hort, die neue Kita, die Bahnhofssanierung und auch der Umbau des Amtsgerichtes und der Intensivstation des Krankenhauses zielführend vorankommen. Aber wir legen auch den Fokus auf private Investitionen und werden diese auch weiterhin mit unseren Mitteln unterstützen.

Wie positioniert sich Ihre Fraktion in diesem Jahr zum Thema freiwillige Leistungen der Stadt Weißwasser? Sollte im Haushalt weiter gespart werden? Wenn ja, wo?
Mit dem Geld der Bürger muss verantwortungsvoll umgegangen werden. Auch mit Blick auf die nächsten Generationen kann nur so viel Geld ausgegeben werden, wie da ist. Radikales Zusammenstreichen kann aber nicht das Ziel sein. Wenn Strukturen erst einmal weg sind, dann sind sie für immer weg. Das haben wir unter anderem beim Kino und anderswo gesehen. Wir müssen in Zukunft aber noch enger mit unseren Vereinen zusammenarbeiten, dass sie ähnlich wie beim Jahnbad, dem Vereinspavillon, der Tourismusinformation, dem DB-Servicecenter oder dem Turnerheim bestimmte Aufgaben übernehmen, um Strukturen vor allem der Daseinsvorsorge kostengünstig im Interesse der Bürger- sowie der hiesigen Unternehmerschaft erhalten zu können.

Wie soll es Ihrer Meinung nach mit dem Bahnhof weitergehen?
Das ist ein Schlüsselprojekt für Weißwasser. Wir müssen alles daran setzen, dass die Sanierung des Bahnhofes kommt. Ob 2017 oder 2018, ist egal. Aber sie muss kommen. Der Bahnhof spielt auch bei der weiteren Tourismusentwicklung der Region eine zentrale Rolle.

Unterstützt Ihre Fraktion den Oberbürgermeister bei der Wahl?
Selbstverständlich.

Mit Timo Schutza sprach