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Stadtratsfraktionen berichten in der RUNDSCHAU über ihre Pläne

Wie ist aus Ihrer Sicht das Jahr 2016 im Stadtrat gelaufen? Das Jahr war geprägt von Stimmungen, die schon in Richtung Wahlkampf gegangen sind. Man hat sich versucht abzugrenzen, was allerdings gerade für Beschlussfassungen kontraproduktiv gewesen ist.

Es wurden dabei Beschlüsse abgelehnt, die man gar nicht hätte ablehnen dürfen. Ich erinnere nur an die Haushaltsdebatte. Man muss manchmal einfach Mut beweisen, um weiterzukommen.

Wie war die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung?
Auch wenn manche Verwaltungsvorlagen heiß diskutiert wurden, war die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung sehr gut. Als stellvertretender Bürgermeister habe ich zudem für die Sitzungen, an denen ich den Oberbürgermeister vertreten habe, eine sehr gute Vorarbeit und Unterstützung erhalten.

Wie war die Zusammenarbeit mit dem Oberbürgermeister?
Sehr unkompliziert. Er war außerdem nur selten zu vertreten. Ich muss nämlich dazusagen, ich hätte es auch nicht leisten können, ihn einen längeren Zeitraum zu vertreten. So handelte es sich nur um einzelne Sitzungen. Das ist in Ordnung.

Was ist das politische Ziel Ihrer Fraktion in diesem Jahr? Wofür wollen Sie sich 2017 starkmachen?

Die obersten Ziele sind, die Fragen, die sich um den Tagebau ranken, gut zu überstehen und das Bahnhofsprojekt weiter voranzubringen. Außerdem wollen wir die Problematik der Kleingärten in Weißwasser angehen. Ein entsprechendes Konzept für die Gärten, die nicht mehr genutzt werden, muss erarbeitet werden.

Wie positioniert sich Ihre Fraktion in diesem Jahr zum Thema freiwillige Leistungen der Stadt Weißwasser? Sollte im Haushalt weiter gespart werden? Wenn ja, wo?

Natürlich muss gespart werden. Aber man darf nicht alles kaputtsparen. Wir wollen uns dafür starkmachen, dass es zu keinen Schließungen von Einrichtungen durch Sparmaßnahmen kommt. Vielleicht gibt es bei der Schwimmhalle eine intelligente Lösung, sie über einen externen Betreiber kostengünstiger zu unterhalten. Auch den Landkreis sehen wir dabei in der Pflicht, mehr zu tun.

Wie soll es Ihrer Meinung nach mit dem Bahnhof weitergehen?
Ein einladendes Ambiente des Eingangstores der Stadt halten wir für wichtig. Gegen die Betreibung des Gebäudes durch Dritte haben wir nichts. Ich hoffe, dass wir in diesem Jahr dem Ziel der Bahnhofssanierung entscheidend näherkommen.

Schickt Ihre Fraktion einen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl in Weißwasser ins Rennen? Wenn ja, können Sie sagen, warum und wen?
Einen eigenen Kandidaten wird es nicht geben. Wir als unabhängige Wählervereinigung wollen einen unabhängigen Kandidaten unterstützen. 90 Prozent unserer Mitglieder haben sich dafür ausgesprochen, Torsten Pötzsch zu unterstützen.

Mit Hartmut Schirrock

sprach Christian Köhler