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| 02:40 Uhr

Stadtrat bekennt sich erneut zu Klaus Arauner

Görlitz. Der Görlitzer Stadtrat hat sich erneut einmütig für die Berufung von Klaus Arauner z Geschäftsführer der Musiktheater Görlitz GmbH und z Intendanten des Theaters ausgesprochen. (um)

Auf einer kurzfristig einberufenen Sondersitzung am vergangenen Freitag votierten die Abgeordneten mit nur einer Gegenstimme (der von Oberbürgermeister Joachim Paulick, parteilos) für die Berufung des bisherigen Operndirektors auf den Chefposten des Görlitzer Theaters. Damit bestätigte der Stadtrat einen bereits zuvor gefassten gleich lautenden Beschluss, gegen den der Oberbürgermeister Widerspruch eingelegt hatte. Paulick hatte diesen Schritt damit begründet, dass Klaus Arauner, der selbst als Abgeordneter der Bürger für Görlitz im Stadtrat sitzt, nicht vor der Diskussion seine Befangenheit anzeigte.

"Ich habe mich gegenüber dem Stadtratsbüro für befangen erklärt", behauptete Arauner demhingegen. Er habe darauf vertraut, dass diese Information - so wie auch schon mehrmals zuvor - an den Oberbürgermeister weitergeleitet werde. Dieser jedoch gab vor, von nichts gewusst zu haben, sodass er dem Beschluss widersprechen musste. Außerdem habe sich der erst kürzlich gewählte Kulturbürgermeister und bisherige Geschäftsführer des Musiktheaters, Dr.

Michael Wieler, an der Diskussion beteiligt, was ebenfalls nicht zulässig gewesen sei. Martina Fourier (CDU) warf Joachim Paulick vor, willkürlich Widerspruch gegen ihm nicht genehme Stadtratsbeschlüsse einzulegen, was dieser entschieden zurückwies: "Ich bin dabei, wie bei jeder Amtshandlung, an Recht und Gesetz gebunden."

Ebenfalls gegen das Votum des Oberbürgermeisters beschloss der Görlitzer Stadtrat, einen hauptamtlichen Integrationsbeauftragten zu bestellen. "Die Bestellung eines solchen Beauftragten ist für eine kreisangehörige Stadt nicht zulässig, sie verstößt gegen den Grundsatz der sparsamen Haushaltsführung und ist Sache des Landkreises. Dies gilt umso mehr, wenn man sich, wie Görlitz, in der Haushaltskonsolidierung befindet", argumentierte Joachim Paulick.

Dem hielt der Linken-Abgeordnete Mirko Schultze entgegen: "Wenn es danach ginge, dann dürfte es auch keinen Wirtschaftsreferenten im Büro des Oberbürgermeisters geben, denn auch die Wirtschaftsförderung ist Aufgabe des Landkreises." Die Abgeordneten votierten schließlich mit zwei Gegenstimmen und vier Enthaltungen für die Beauftragtenstelle. Ob Oberbürgermeister Joachim Paulick erneut Widerspruch gegen einen der Beschlüsse einlegt, bleibt abzuwarten.