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| 18:59 Uhr

Kommunalpolitik
Stadtrat war nicht beschlussfähig

Weißwasser. Die Sondersitzung des Stadtrates am Donnerstag ist äußerst kurz gewesen. Mit nur fünf anwesenden Stadträten ist das Gremium einfach nicht beschlussfähig gewesen.

Die Stadtratssitzung am Donnerstag ist nach fünf Minuten erledigt gewesen. Von 22 waren nur fünf Stadträte da. Beschlussfähig wäre das Gremium nur gewesen, bei zwölf einschließlich Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext). Der zeigte sich enttäuscht, wertet es aber nicht als Affront gegen sich. „Ja, es ist Urlaubszeit. Aber nach meinem Widerspruch, den ich gegen Beschlüsse zum Haushalt eingelegt habe, muss diese Sitzung innerhalb von vier Wochen stattfinden“, erklärte Pötzsch. Bis Mittwoch sei er noch guter Dinge gewesen, was die Zahl der anwesenden Räte anging. Einige Entschuldigungen lagen zwar vor, bei anderen wurde telefonisch nachgefragt und die hätten dann zugesagt. „Im Endeffekt blieben diese heute auch weg.“ Beim Blick in die Anwesenheitsliste stand bei jenen, die fehlten, als Grund Urlaub, krank oder dienstlich verhindert, zwei fehlten unentschuldigt.

Wie der OB hatte auch Bernd Frommelt (KJiK) angenommen, der Stadtrat würde beschlussfähig sein, denn: „Ich kenne keinen Boykott. Und wenn es Wahlkampf sein sollte, dann würde das ganz anderen Kräften in die Hände spielen“, sagte er auf Nachfrage. Torsten Pötzsch hat für den 2. August erneut eine Sondersitzung einberufen. Dann reichen laut Kommunalgesetzgebung drei Personen – zwei Räte und er – aus, um beschlussfähig zu sein.

(ni)