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Breitbandausbau
Millionen für den Breitbandausbau

Auch Groß Dübens Bürgermeister Helmut Krautz (m.) hat in Berlin eine Förderurkunde in Höhe von 740 000 Euro für den Breitbandausbau erhalten. Staatssekretär Rainer Bomba (l.) übergab diese. Mit dabei war SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Jurk aus Weißkeißel.
Auch Groß Dübens Bürgermeister Helmut Krautz (m.) hat in Berlin eine Förderurkunde in Höhe von 740 000 Euro für den Breitbandausbau erhalten. Staatssekretär Rainer Bomba (l.) übergab diese. Mit dabei war SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Jurk aus Weißkeißel. FOTO: Bundesministerium für Verkehr
Berlin/Schleife. Die Verwaltungsgemeinschaft Schleife hat Förderschecks vom Bund erhalten. Sachsen übernimmt die Ko-Finanzierung.

Freude bei den Bürgermeistern der Verwaltungsgemeinschaft Schleife: Reinhard Bork (Schleife/parteilos), Helmut Krautz (Groß Düben/SPD) und Waldemar Locke (Trebendorf/CDU) haben am Dienstag in Berlin  Förderschecks für den Breitbandausbau in Empfang genommen. Diese Aufgabe übernahmen Staatssekretär Rainer Bomba vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und SPD-Bundestagsabgeordneter Thomas Jurk.

Bork trat sozusagen mit über 1,5 Millionen Euro die Heimreise an,  Krautz mit rund   740 000 Euro  und Locke mit knapp 193 000 Euro. Gelder, um die sich die Gemeinden beim Bund beworben hatten und für diese 90-prozentige Förderung zuvor durch externe Firmen den Bedarf ermitteln lassen mussten. Zu diesem Zeitpunkt war nicht absehbar, dass sich Sachsen entschließen würde, die Ko-Finanzierung zu übernehmen. Immer wieder war kritisiert worden, dass sich den Eigenanteil ja viele Kommunen gar nicht leisten können und wenn, dann nur über die Aufnahme eines Kredites. Auch die hiesigen Bürgermeister machten die Forderung auf, dass Land und Bund den Breitbandausbau komplett finanzieren sollten. Stichwort Daseinsfürsorge.

Wirtschaftsminister Martin Dulig dazu: „Der Breitbandausbau ist die entscheidende Zukunftsinvestition. Wir haben uns deswegen bereits am Anfang der Legislaturperiode dafür stark gemacht, den Breitbandausbau mit 98 Prozent zu fördern. Es freut mich daher, dass wir uns jetzt in der gemeinsamen Absichtserklärung mit Ministerpräsident Michael Kretschmer darauf verständigt haben, den Eigenanteil der Kommunen vollständig zu übernehmen und damit eine hundertprozentige Förderung zu ermöglichen. So können die Kommunen direkt in zukunftsfähige Glasfasertechnologie investieren.“ Das sächsische Wirtschaftsministerium befinde sich darüber gerade in Gesprächen mit dem sächsischen Finanzministerium, so Dulig.

Die erfolgreichen 40 Antragsteller planen mit insgesamt rund 162 Millionen Euro für den Breitbandausbau. Davon übernimmt der Bund rund 93 Millionen, Sachsen kofinanziert  mit 53 Millionen Euro.

(ni)