| 03:02 Uhr

Rietschener Kinostreit vor Gericht vorerst beigelegt

Dieses Schild hängt derzeit in einem Schaufenster des Kinos.
Dieses Schild hängt derzeit in einem Schaufenster des Kinos. FOTO: Köhler
Rietschen/Weißwasser. Was vermieden werden sollte, ist Realität geworden: Das Kino in Rietschen ist derzeit geschlossen. Der Verein "Kinocafé Rietschen", vertreten durch Vorsitzende Simone Schmidt, und die Betreiber-GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts) Helmut Fechner und Ingolf Schulz haben sich am Freitag vor dem Amtsgericht Weißwasser getroffen. Christian Köhler

Unter den Augen zahlreicher angereister Rietschener Bürger, Vereinsmitgliedern und Bürgermeister Ralf Brehmer (Freie Wähler) einigten sich beide anwaltlich vertretenen Seiten schließlich auf einen Vergleich. Das hatte der Richter am Amtsgericht Frank Trepzik statt eines Urteils angeregt. Der Vergleich sieht vor, die Betreibung des Lichtspielhauses durch Fechner und Schulz bis zum 30. Juni diesen Jahres aufrechtzuerhalten. Bis dahin hat die GbR Zeit, das Kino zu beräumen.

Eine Räumungsklage wurde nämlich vonseiten des Vereins eingereicht, nachdem sich Fechner und Schulz Anfang des Jahres im Kino verbarrikadiert hatten. Dabei hätte - das war bereits vertraglich geregelt - die Betreibung des Kinos von der GbR auf den Verein zum 1. Januar übergehen sollen. Weil der Verein jedoch im Besitz der Vorführtechnik ist - und einen Teil davon aus dem Kino entfernte -, kann die GbR bis heute keine Filme mehr vorführen.

"Was ist denn eigentlich Ihr Ziel?", wollte der Richter wissen und bohrte weiter in Richtung GbR: "Wie wollen Sie den Betrieb aufrechterhalten? Die Technik ist nicht in Ihrem Eigentum und Sie haben auch keine Nutzungsrechte." Ferner gehe aus den Verträgen hervor - "den Betreiberwechsel haben Sie, Herr Fechner, unterzeichnet", so der Richter -, dass der "ursprüngliche Pachtvertrag keine Gültigkeit mehr besitzt".

Eine Antwort blieben Helmut Fechner und Ingolf Schulz schuldig. Vielmehr beriefen sie sich mit ihrer Anwältin Verona Kaiser auf einen Pachtvertrag, den die GbR einst mit der Gemeinde abschloss. Allerdings wurde 2014 das gemeindeeigene Gebäude, in dem sich das Kino befindet, an die Rietschener Wohnungsgesellschaft (WGR) verkauft. Diese wiederum hatte einen neuen Pachtvertrag im August 2014 mit dem Verein geschlossen. Das, so erklärte der Richter, hatte der Verein auch der GbR mitgeteilt. "Und warum haben Sie sich damals nicht dazu geäußert?", wollte der Richter von der GbR wissen. "Aus Rechtsunkenntnis", entgegnete Anwältin Verona Kaiser.

"Es spricht viel dafür, dass Sie zu einer Beräumung verpflichtet werden", so Richter Trepzik. "Deshalb schlage ich vor, um weiteren Schaden abzuwenden, einen Termin für die Übergabe zu nennen." Nach einer kurzen Unterbrechung nannte Verona Kaiser den 30. Juni. Darauf hatte sich nach RUNDSCHAU-Informationen die GbR mit dem Verein bereits im Vorfeld verständigt. "Es wäre schön, wenn bis dahin die Technik vom Verein gestellt werden würde", richtete sich Verona Kaiser an Simone Schmidt. Sie wiederum erklärte, dass es dazu am 2. März eine Mitgliederversammlung gebe. "Ich allein kann das nicht entscheiden", begründete Simone Schmidt. Sie sei froh, dass es nun zu diesem Vergleich gekommen ist. Wie es nun konkret weiter geht, hängt von der Mitgliederversammlung in der kommenden Woche ab.

Ob der Verein sich darauf einlässt, die Technik der GbR zur Verfügung zu stellen, bezweifelt der Bürgermeister. Er sei zunächst froh darüber, "dass das Gericht sämtliche Verträge als rechtlich einwandfrei bewertet hat".

Helmut Fechner und Ingolf Schulz äußerten sich auf Nachfrage ebenfalls erleichtert, dass es nun eine Möglichkeit gibt, das Kino wieder zu öffnen. "Wie allerdings mit meinen Mandanten umgegangen wurde, ist schäbig", fügte Verona Kaiser noch an.

Beide Seiten haben ein Widerspruchsrecht gegen den Vergleich bis zum 10. März.