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| 02:47 Uhr

Rietschener ArTour bleibt Zankapfel im Gemeinderat

Rietschen. Man hätte meinen können, während der jüngsten Ratssitzung in Rietschen ein Déjà-vu zu erleben. Als nämlich der Rat den Jahresabschluss der Arbeits- und Tourismusförderungsgesellschaft (ArTour) zu beschließen hatte, ergriff Gemeinderat Helmut Perk (Freie Wähler) das Wort: "Ich weiß nicht, warum sich Rietschen den Luxus leisten kann, Arbeitsamt spielen zu wollen. Christian Köhler

" Immerhin hätten sämtliche Kommunen um Rietschen längst eine solche gemeindeeigene Gesellschaft aufgelöst. Genau das forderte Helmut Perk bereits seit Jahren auch für Rietschen. "Wir müssen uns endlich darüber klar werden, was wir mit der ArTour eigentlich genau wollen." Für Perk sei schlicht nicht ersichtlich, was denn die ArTour eigentlich genau gemacht hat. Er verlangte deshalb - wie bereits schon vor einem und vor zwei Jahren - einen "tiefgreifenden Einblick" in die Verträge und Tätigkeiten des kommunalen Unternehmens. Perk gehe davon aus, dass die Leistungen, die die ArTour anbietet, von privaten Unternehmen wesentlich günstiger angeboten werden. "Ich fordere deshalb, dass wir einfach einmal ausschreiben, was sonst die ArTour macht, um Vergleiche zu haben." Bei der ArTour sei von Reinigungsleistungen in Gemeindegebäuden wie etwa der Grundschule in Daubitz die Rede, von Gewässer- und Kanalreinigungen und von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen (MAE), "und ich denke, dass wir die Leistungen deutlich zu teuer anbieten", so Perk. 2015 habe das Unternehmen laut Perk "wieder einmal mehr Geld ausgegeben, als ursprünglich veranschlagt." In Summe handle es sich um 50 000 Euro. Perk sei sich nicht ganz sicher, ob denn alle Räte wirklich wüssten, um wie viel Geld es letztlich bei der ArTour gehe.

Demgegenüber argumentierte Bürgermeister Ralf Brehmer (Freie Wähler), das die ArTour "trotzdem knapp 24 000 Euro Gewinn" gemacht habe. Gleichzeitig habe man Anschaffungen für den Bauhof getätigt und nicht zuletzt höhere Ausgaben, weil "beispielsweise die Fallada-Schule die Turnhalle mit nutzt und deshalb diese auch mehr gereinigt werden muss." Gleiches gelte für die Grundschule, die inzwischen zweizügig ist und darum einen weiteren Klassenraum nutze, der ebenfalls gereinigt werden müsse.

Gleichzeitig gestand der Bürgermeister aber ein, dass man über die MAE-Maßnahmen durchaus diskutieren könne, da sie letztlich kein Gewinn einbringen würden. "Ja, solche Maßnahmen erfordern einen hohen Verwaltungsaufwand", unterstrich Ralf Brehmer. Allerdings sind die MAE-Maßnahmen dafür gedacht, Menschen für den Arbeitsmarkt zu aktivieren, "die sonst benachteiligt sind".

Tillmann Havenstein (CDU) schlug vor, während der Haushaltsdebatte noch einmal tiefer in die Diskussion einzusteigen. "Das Jahr 2015 ist bereits abgeschlossen", konstatierte auch Torsten Lorenscheit (Freie Wähler). Letztlich entlastete der Rat bei einer Gegenstimme die Geschäftsführung und bestätigte den Jahresabschluss der ArTour für 2015. Für den kommunalen Doppeletat 2017//2018 soll über die ArTour erneut beraten werden.