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Rangfolge für 13 Bauvorhaben

Blick in die Schützenstraße. Kommen die Fördermittel, bekommt die Straße eine neue Deckschicht.
Blick in die Schützenstraße. Kommen die Fördermittel, bekommt die Straße eine neue Deckschicht. FOTO: Regina Weiß
Bad Muskau. Wenn es um Straßen geht, dann hat die Parkstadt noch einige Baustellen vor sich. Wie es in dieser Richtung weitergehen soll, hat das Bauamt in einer Prioritätenliste niedergeschrieben, die durch den Technischen Ausschuss jüngst abgesegnet worden ist. Regina Weiß

Sie liegt nun dem Landratsamt in Görlitz vor.

13 Bau- und Sanierungsmaßnahmen sind in der Liste bis 2022 festgeschrieben. Allerdings sind sie nicht festgemeißelt. Denn über allem schwebt die Frage der Finanzierung. Dort ist die Stadt entweder auf die Förderung aus dem Programm für kommunale Straßen- und Brückenbauvorhaben oder Zuwendungen aus der Instandsetzungs- und Erneuerungspauschale des Landes angewiesen. 2017 erhielt sie aus letztgenanntem Topf rund 50 000 Euro. Sie fanden bei der Instandsetzung des Gehweges an der Berliner Chaussee Verwendung. In Höhe des Kursana gibt es nun einen ordentlichen Gehsteig, wo es bis vor ein paar Wochen noch recht holprig zuging.

Und die Sanierung dieses Fußweges soll im Abschnitt von der Jämlitzer Straße bis zur Einfahrt Drosselweg fortgeführt werden. Laut Prioritätenliste soll das 2019 geschehen.

Dass Projekt, das allerdings als Nächstes umgesetzt werden soll, ist die Sanierung der Schützenstraße. Das Vorhaben ist bereits mit einem Fördermittelantrag untersetzt. Die Stadt geht von einer 80-prozentigen Förderung aus. Rund 114 000 Euro würde die Baumaßnahme kosten. Planungskosten belaufen sich auf rund 7900 Euro, hieß es im Ausschuss. Neben der neuen Deckschicht, die bis an die Einbindung an den Uferweg geführt werden soll, muss auch die Regenentwässerung angepackt werden. Diese hat bei Starkregen ein Fassungsproblem und sorgt vor allem bei dem an der Straße gelegenen Hotel "Zum Schlossbrunnen" für Probleme.

Risse, Löcher, fehlende Entwässerung können dem Ortsteil Köbeln oder den Zuwegungen in den Siedlungen zugeschrieben werden. Die Lösungen haben es finanziell in sich. So ist die Köbelner Straße allein in vier Bauabschnitte unterteilt. Bei diesem Projekt und auch bei der Forster Straße setzt Bürgermeister Andreas Bänder (CDU) auf Gespräche mit den Bürgern. "Dort müssen wir klären, was gewollt ist. Wollen wir einen grundhaften Ausbau?", fragt er. Das würde auch Konsequenzen für die Anrainer haben. Es würde vermutlich nur mit ihrer Beteiligung gehen. Bürgerliche Beteiligung ist auch gefragt, wenn es um die Neugestaltung der Straßen in der Baumsiedlung geht. Die Planung dazu soll 2019 ein Thema sein. Laut Bürgermeister muss dann geklärt werden, ob die Trassen dann noch in der jetzigen Breite gebraucht werden.

Gebraucht werden jedenfalls die Brücken. Stadtrat Thomas Krahl (CDU) spricht dieses Thema an. "Nicht, dass uns die Brücken zerfallen", mahnt er. Das ist wahrlich ein teures Problem. Die Instandsetzung der Brücke übers Föhrenfließ muss laut Prioritätenliste noch fünf Jahre warten. Bei der Brücke an der Bahnhofstraße bleibt nur eine Tonnagebegrenzung.