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| 01:03 Uhr

OB stellt Weichen für Zuschuss an den ESW

Weißwasser.. Oberbürgermeister Hartwig Rauh sorgte in der gestrigen Stadtratssitzung mit zwei Anträgen für Aufhorchen. Zum einen forderte er den Rat auf, für den am 15. Ju gefassten Beschluss zur Betreibung des Eisstadions eine neue Sach- und Rechtslage zu beschließen. (ni)

Gleiches beantragte er für den Nutzungsvertrag zur Betreibung mit dem ESW vom 29. Juni. Die Stadträte folgten dem einstimmig.
Beides geschieht mit dem Ziel, die Zahlung des Zuschusses für die Betreibung in Höhe von 110 000 Euro von der in den oben genannten Beschlüssen festgeschriebenen Genehmigung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes abzukoppeln und das Geld noch bis Jahresende fließen zu lassen. Als im Juni im Rat so entschieden wurde, habe niemand geahnt, dass sich in der Folgezeit die Voraussetzungen für ein genehmigungsfähiges Konzept so drastisch verändern würden, hieß es gestern unter anderem. Immer wieder würden ungeahnte Einnahmeausfälle die Planung einholen und diese zu „Makulatur“ machen, so dass Weißwasser weit entfernt von einem genehmigten Konzept ist.
Die CDU-Stadträte Bernhard Waldau und Karl-Heinz Kittan hatten zu Wochenbeginn das Thema „fehlender Zuschuss“ öffentlich gemacht (die RUNDSCHAU berichtete) und gestern weitere Anfragen gestellt.