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| 11:50 Uhr

Verkehrsservice
Handy-Parken bald in Görlitz möglich

In der Stadt Görlitz darf seit Jahresbeginn auf Basis einer entsprechenden Smartphone-App geparkt werden.
In der Stadt Görlitz darf seit Jahresbeginn auf Basis einer entsprechenden Smartphone-App geparkt werden. FOTO: nito / nito - stock.adobe.com
Görlitz. Der Stadtrat schafft die rechtlichen Voraussetzungen. Die Technik braucht allerdings noch etwas Zeit. Von Uwe Menschner

In der Stadt Görlitz darf seit Jahresbeginn auf Basis einer entsprechenden Smartphone-App geparkt werden. Allerdings ist diese Möglichkeit derzeit noch rein theoretischer Natur – die technischen Voraussetzungen müssen noch geschaffen werden. Zumindest enthält jedoch die vom Stadtrat auf seiner jüngsten Sitzung beschlossene neue Parkgebührenordnung die Möglichkeit, „elektronische Einrichtungen oder Vorrichtungen, insbesondere Mobiltelefone“, zur Überwachung der Parkzeit und zur Entrichtung der Parkgebühren zu nutzen. Allerdings soll es eine Beschränkung für die Nutzung des Handy-Parkens geben: Für die „Brötchentaste“, die das kostenlose Parken in den ersten 15 Minuten nach Ankunft ermöglicht, ist es nicht zugelassen. Ordnungsamtsleiterin Silvia Queck-Haenel begründet dies mit den Möglichkeiten des Missbrauchs. Diese seien zwar auch beim „klassischen“ Ziehen des Parkscheins aus dem Automaten gegeben, allerdings in diesem Falle „umständlich und unpraktikabel.“

Jedoch ist damit zunächst lediglich die rechtliche Grundlage vorhanden: „Bei der Stadt wird die technische Infrastruktur zur Kontrolle der mit Mobiltelefonen bezahlten Vorgänge jetzt geschaffen“, erläutert das zuständige Sachgebiet Bußgeld/Vollzugsdienst der Stadtverwaltung. Sobald das Handy-Parken „scharf“ geschalten ist, soll eine umfangreiche Information der Öffentlichkeit durch das Ordnungsamt erfolgen. Die Stadt Görlitz will dabei eine Plattform schaffen, die alle Anbieter von Handypark-Apps einbezieht. Abwicklung und Verwaltung der Zahlungsvorgänge soll über den Verein „Smartparking-Plattform“ laufen: „Dieser bietet einen für die Stadt Görlitz kostenlosen und Anbieter offenen Zugang zu den auf dem deutschen Markt agierenden Anbietern von Handy-Parksystemen an“, so die Stadtverwaltung.

Zittau ist in Sachen Handy-Parken schon wesentlich weiter und spielt hierbei die Rolle des regionalen Vorreiters. Bereits seit dem 1. Juni 2017 können Einheimische und Besucher in der Dreiländereckstadt auf der Basis entsprechender Smartphone-Apps ihre Fahrzeuge abstellen. Einen „Ansturm“ hat es seitdem nicht gegeben: Nach Angaben der Stadtverwaltung betrug der Anteil des über technische Hilfsmittel generierten Umsatzes an den Gesamteinnahmen knapp über ein Prozent. Die Tendenz zeige allerdings klar nach oben. An Bautzen geht diese Entwicklung bislang. Dort haben es Stadtrat und Verwaltung noch nicht einmal geschafft, sich auf die in den meisten anderen Städten bereits selbstverständliche Brötchentaste zu einigen. Immerhin kündigt Oberbürgermeister Alexander Ahrens (SPD) an: „Im kommenden Jahr werden wir intensiv über Parkautomaten, Brötchentaste und Stellflächen diskutieren.“ Vom Handy-Parken hingegen war in den städtischen Verlautbarungen bislang noch keine Rede. ume