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Kurz notiert

Neue Hauptsatzung. Die Gemeinde Schleife hat sich eine neue Hauptsatzung gegeben. ni ni pm/ni

Der Gemeinderat beschloss diese in seiner jüngsten Sitzung einstimmig. Zuvor war die Satzung in mehreren Ausschüssen diskutiert worden. Auch das Kommunalamt im Landkreis wurde einbezogen. Die Satzung enthält Regelungen über die Organe der Gemeinde, die Aufgaben des Bürgermeisters und die Mitwirkung der Bürger. Dazu gehört vor allem die Ortschaftsverfassung.

Erbbaurechtsvertrag vertagt. Die Gemeinde Groß Düben will mit dem Schützenverein einen Erbbaupachtvertrag über 50 Jahre abschließen. Weil es noch einige Details mit dem Kommunalamt in dieser Sache zu klären gebe, so Ratsmitglied und Vereinsvorsitzender René Köppen, wurde der Tagesordnungspunkt vertagt. Ob das Thema dann schon im Mai beraten wird, wurde nicht gesagt. Der Schützenverein nutzt eine Fläche von etwa 4200 Quadratmeter, auf der sich unter anderem Vereinsdomizil und Schützenplatz befinden.

Kein Sprechtag. Im Zusammenhang mit dem Feiertag am 1. Mai entfällt der Sprechtag des Bürgerbüros am 2. Mai. Darauf weist die Stadtverwaltung Weißwasser hin.