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| 19:11 Uhr

Termin für Bürgermeisterwahl steht
Der Bürgermeister, der eigentlich kein Bürgermeister mehr ist

 Der Krauschwitzer Bürgermeister Rüdiger Mönch tritt nicht mehr an.
Der Krauschwitzer Bürgermeister Rüdiger Mönch tritt nicht mehr an. FOTO: Torsten Richter-Zippack
Krauschwitz. Die Amtszeit von Krauschwitz’ Bürgermeister Rüdiger Mönch ist schon im Juli diesen Jahres zu Ende. Das überraschte nicht nur ihn, sondern die gesamte Gemeinde. Was ist da schief gelaufen? Von Christian Köhler

Während der ersten Ratssitzung des neuen Krauschwitzer Gemeinderates am Dienstagabend ereignet sich Kurioses: Die Gemeinde muss nunmehr noch in diesem Jahr einen neuen Bürgermeister wählen. Amtsinhaber Rüdiger Mönch (Freie Wähler) hat gegenüber der RUNDSCHAU schon erklärt, dass er nicht mehr antreten wird. Das aber ist nicht der Grund für die schnell durchzuführende Wahl eines neuen Gemeindechefs.

Kurios ist nämlich, dass die Amtszeit von Rüdiger Mönch nämlich schon vorbei ist. „Wir haben von der Kommunalaufsicht des Landkreises ein Schreiben erhalten“, erklärt Toralf Schindler von der Gemeindeverwaltung, „in dem steht, dass die Amtszeit von Rüdiger Mönch schon am 31. Juli diesen Jahres geendet hat.“ Bislang ist man in der Krauschwitzer Verwaltung davon ausgegangen, dass die Wahl des Bürgermeisters erst im Februar 2020 stattfinden müsse. „Wir sind nun angehalten, schnellstmöglich die Wahl durchzuführen“, erklärt Schindler.

Was ist in Krauschwitz schief gelaufen?

„Das Ganze ist für mich auch sehr überraschend“, gibt Rüdiger Mönch zu verstehen. Lange habe er mit der Gemeindeverwaltung in den entsprechenden Verordnung suchen müssen, die die Kommunalaufsicht angegeben hatte. Die begründet die schnell durchzuführende Wahl nämlich so: Da die Bürgermeisterwahl vom 3. Juni 2012 durch die Kommunalaufsicht für ungültig erklärt wurde, fand am 3. Februar 2013 eine Neuwahl statt. Diese wiederum war für rechtmäßig erklärt wurden. Allerdings habe das Dienstverhältnis von Rüdiger Mönch schon im Juni 2012 begonnen. Deshalb ist die Gemeinde nun aufgefordert, „das Wahlverfahren zum Bürgermeister unverzüglich einzuleiten“, heißt es aus Görlitz.

Termin für Bürgermeisterwahl in Krauschwitz steht

Der inzwischen vereidigte Rat hat den Termin für die Wahl auf den 24. November festgesetzt. Sollte es zu einer Stichwahl kommen, ist diese für den 15. Dezember veranschlagt worden. „Das sind die einzigen Termine, bei der die Gemeinde alle gesetzlichen Regelungen in Bezug auf Fristen einhält, wenn die Wahl noch in diesem Jahr stattfinden soll“, erklärt Toralf Schindler. Denn weil nur der Gemeinderat die Termine festlegen kann – und der zum ersten Mal am Dienstag tagte – sei dies die einzige Option. Sonst nämlich wäre man aufgrund von Fristen schnell bei den Feiertagen über den Jahreswechsel gewesen.

Der Gemeinderat hat ferner auch gleich den Gemeindewahlausschuss für die Bürgermeisterwahl bestimmt. Wenn in Krauschwitz die Wahlbekanntmachung offiziell erfolgt ist, können Bewerbungen für den Posten des Bürgermeisters eingereicht werden.

Bis zur Wahl führt Rüdiger Mönch die Amtsgeschäfte weiter. „Er ist kein Amtsverweser“, betont Toralf Schindler. Ein Amtsverweser nämlich stelle einen Stellvertreter dar, der nicht rechtmäßig gewählt worden war. Das trifft auf Rüdiger Mönch nicht zu.