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| 01:00 Uhr

Kita-Gebühren sorgten für Diskussion

Weißkeißel.. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Dienstagabend Haushaltssatzung und -plan 2006 abgesegnet. Bürgermeister Andreas Lysk wies zu Beginn der Diskussion über dieses Thema darauf hin, dass ausführlich über den Entwurf gesprochen worden sei (die RUNDSCHAU berichtete). Ingolf Tschätsch

„Wir haben einen kritischen Haushalt“ , formulierte es der Gemeindechef kurz und knapp und wies hin, dass aber die Steuern 2006 unangetastet bleiben.
Als Gemeinderat Winfried Schobner in der Debatte nach der vorgesehenen Erhöhung der Kita-Gebühren fragte, war dies der Auslöser für eine längere Diskussion mit Für und Wider. Reinhard Wolsch lehnte eine Erhöhung ab, „auch, wenn fünf Euro pro Monat und Kind vielleicht vertretbar erscheinen.“ Wolsch verwies jedoch darauf, dass überall erhöht werde, den Bürgern immer tiefer in die Tasche gegriffen werde, ob nun bei Benzin, Abwasser, Gas oder Strom.
Da platzte Lysk der Kragen. „Wir sind hier nicht in Bonn oder Berlin. Wir sprechen über Weißkeißel. Sagt mir konkret, wie es mit der Kita weitergehen soll, wo die 2500 Euro Einsparung herkommen sollen, wenn wir nicht erhöhen„ Bis 2004 konnten wir vieles noch. Ich habe bereits in der letzten Sitzung gesagt, dass jetzt zwei saure Jahre auf uns zukommen.“ Wie er hinzufügte, könne der Haushaltsplan nicht beschlossen werden, wenn die Mehrheit der Gemeinderäte gegen eine Erhöhung ist.
Wilfried Noack fragte, ob Weißkeißel denn auf die 2500 Euro unbedingt auf einen Schlag angewiesen sei“ Lysk entgegnete u. a., dass die Kommune das Thema Kitagebühren schon zwei Jahre vor sich hergeschoben habe und man nun nicht mehr länger warten könne.
Angesichts kritischer Stimmen in der Runde unterbreitete Lysk den Vorschlag, eine Probeabstimmung vorzunehmen. Die Räte sollten per Handzeichen zu erkennen geben, ob sie für eine Gebührenerhöhung sind oder nicht. Es gehe dabei nicht um eine konkrete Summe - dazu würde es später einen Extra-Beschluss geben - sondern generell darum, ob Erhöhung ja oder nein. Werner Noack sprach sich gegen eine solche Abstimmung aus. „Dann müssten schon konkrete Zahlen vorliegen. Aus dem hohlen Bauch darüber zu entscheiden, lehne ich ab. Ich schlage vor, den Haushalt mit der Option der Erhöhung zu verabschieden“ , sagte er. Dem folgte die Runde. Mit einer Stimmenthaltung gaben die Weißkeißeler grünes Licht für Haushaltssatzung und -plan 2006.