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Kämmerin favorisiert Doppelhaushalt ab 2017

Groß Düben. In Groß Düben ist die Debatte um den nächsten Etat gestartet. Carmen Petrick, Kämmerin der Verwaltungsgemeinschaft Schleife, machte den Gemeinderäten Donnerstag keine rosigen Aussichten. Gabi Nitsche

Wegen zu erwartender neuer gesetzlicher Bestimmungen sei ein Doppelhaushalt für die kommenden zwei Jahre sinnvoll. Doch an der Tatsache, dass der Groß Dübener Etat nicht auszugleichen ist, werde sich auch 2017/2018 wohl nichts ändern. "Es ist kein positives Ergebnis zu erwarten", sagte Kämmerin Carmen Petrick nüchtern. Das Minus betrage über 200 000 Euro. Wie sich diese Summe verringern lasse, damit müsse sich der Gemeinderat jetzt intensiv beschäftigen. Es gehe darum, Kosten zu senken, Erträge zu erhöhen, so die Kämmerin am Donnerstagabend während der Ratssitzung. "Wir ringen um jeden Cent", sagte sie. Das Landratsamt fordere, wenn kein Ausgleich erreicht wird, ein Haushaltsstrukturkonzept. Das bedeute viel Arbeit. Alles muss dazu auf den Prüfstand, vor allem die freiwilligen Ausgaben. Groß Düben müsse mindestens so viel im Plus sein, um Kredite bedienen zu können, erklärte sie. Carmen Petrick sprach von 3000 Euro für Zinsen und 10 000 Euro für Tilgung. Ob die Gemeinde Groß Düben einen Kredit aufnehmen wird für das Vorhaben Breitband, also schnelles Internet, steht noch nicht fest. Denn eigentlich wollte sie das schon 2016. Die Rede war von etwa zwei Millionen Euro, die neben Fördermitteln für den Ausbau benötigt werden. Doch das Kommunalamt stimmte dem Kredit nicht zu.

Doch nach den jüngsten Entwicklungen könnte sich das zeitnah ändern. Sachsen habe laut Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) entschieden, den Breitbandausbau neu als Daseinsfürsorge zu definieren. Das komme einer Pflichtaufgabe gleich. Auch Kommunen mit angespannten Haushalten könnten nun Kredite dafür genehmigt bekommen, hatte Dulig vor gut einer Woche Kerstin Schuster von der "Breitbandinitiative Verwaltungsgemeinschaft Schleife" informiert (die RUNDSCHAU berichtete). Genau darum hatte sich die Initiative mit der Gemeindeverwaltung Schleife intensiv bemüht.

Schleifer dankt Initiative

Schleifes Bürgermeister Reinhard Bork wertete das als "wichtige Richtungsentscheidung und Erfolg". Er kündigte in der Schleifer Ratssitzung Dienstag ein Gespräch dazu im Kommunalamt an. Nach dieser Kehrtwende in Sachsen stehe fest, so Bork, dass Schleife nun nicht die Fördermittel zurückgebe, wie noch vor einigen Wochen angenommen.