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| 02:51 Uhr

Groß Düben: Förder-Million wertlos

FOTO: dpa/K.-U. Häßler/Fotolia
Groß Düben. Die Gemeinde Groß Düben kann die zugesagte Förder-Million für den Breitband-Ausbau nicht nutzen. Der Bescheid aus Dresden ist wertlos. Die Kommune hat die notwendigen Eigenmittel in Höhe von etwa 300 000 Euro nicht. Der am Donnerstag beschlossene Doppelhaushalt für 2017/2018 lässt dafür keinen Spielraum. Gabi Nitsche

Keinerlei Investitionen, kein Breitbandausbau, keine Neuverschuldung, und dennoch ein Minus von knapp 70 000 Euro. Das ist der mehrheitlich beschlossene Etat 2017/2018. Lediglich Unterhaltungsmaßnahmen in Einrichtungen und eine erforderliche Grabensanierung in Halbendorf sind geplant. Obwohl Groß Düben dafür Zuschüsse aus dem Programm "Brücken in die Zukunft" erhält, reichen diese nicht aus. Den Minus-Betrag gleicht die Gemeinde aus der Rücklage aus. Die ist durch Mehreinnahmen beim Verkauf des Gewerbegebietes in Halbendorf und höhere Gewerbesteuereinnahmen angewachsen, erklärt Kämmerin Carmen Petrick.

Dass sich der Gemeinderat nach monatelangen Debatten gegen den Breitband-Ausbau aussprach, war nicht leichtfertig, sondern aus Vernunftsgründen, hieß es. Groß Düben hätte die Herausforderung von rund 1,5 Millionen Euro dafür angenommen, wenn die Telekom einer Nutzungsgebühr für die Betreibung der Anlagen zugestimmt hätte. Dann hätte die Kommune eine Chance auf Refinanzierung gesehen. "Doch bei einem Bietergespräch vorige Woche ist das abgelehnt worden", berichtete Lars Stechemesser, der Breitband-Experte der Verwaltungsgemeinschaft Schleife, Donnerstagabend bei der Ratssitzung in Halbendorf. Ohne diese Einnahme lasse sich das Millionen-Projekt finanziell einfach nicht darstellen. Das Fazit: Die Zusage über knapp 1,2 Millionen Euro Fördermittel ist wertlos. Groß Düben kann die rund 300 000 Euro nicht aufbringen. Einem Kredit in der gegenwärtigen Haushaltssituation und in den kommenden Jahre würde die Kommunalaufsicht nicht zustimmen. "Der Staat verspricht schnelles Internet für alle, dann ist er auch in der Pflicht, dass zu 100 Prozent zu tragen", forderte Harald Rösch. Bürgermeister Helmut Krautz erklärte, er müsste von amtswegen in Widerspruch gehen, würde der Rat den Etat mit dem Kredit für den Breitbandausbau beschließen. "Wir müssten viel in der Gemeinde aufgeben, was erhaltenswert ist", so Rösch. "Wir haben uns dazu bekannt, nicht die freiwilligen Leistungen zu streichen", betonte Olaf Hanusch und sagte: "Wir können uns nicht auf Deibel komm raus verschulden." Ires Fercho: "Es ist keine leichtfertige Entscheidung!" Da schnelles Internet für Halbendorf sowieso nicht gefördert wird, ginge es nur um Groß Düben. Auch dagegen habe sich der Rat entschieden, so Hanusch: "Wir gehen jetzt einen Weg, bei dem wir uns alle in die Augen gucken können." Es sei bedauerlich, dass Unterschiede gemacht werden zwischen Stadt und Land, so Helmut Krautz, der auf eine politische Entscheidung in Dresden setzt.

Für den Ortsteil Halbendorf gibt es keine Förderung, weil eine private Firma schnelles Internet anbietet. Auf RUNDSCHAU-Anfrage versicherte die Marienberg GmbH in Döbern gestern, dass in Halbendorf 50 Mbit möglich sind über ein flächendeckendes Kabelnetz. 100 Mbit werden in einigen Tagen angeboten. Interessierte können sich in Döbern über technische Details und Tarife informieren.