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| 15:42 Uhr

Kommunalwahl
Das ist die Sitzverteilung im neuen Görlitzer Kreistag

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Logo Wahlen 2019 FOTO: LR / Janetzko, Katrin
Weißwasser/Görlitz/Groß Düben. 27 Sitze im Kreistag gehen an die AfD. In Groß Düben sind die Halbendorfer Räte nach der Gemeinderatswahl in der Minderheit. In Weißwasser tagt der neue Stadtrat erst nach den Sommerferien. Von Christian Köhler

Bevor der neue Stadtrat in Weißwasser seine Arbeit aufnimmt, stehen einerseits die amtliche Bestätigung des Wahlergebnisses an. Andererseits sind noch Ratssitzungen angesetzt, die der bisherige Stadtrat zu absolvieren hat. Schon in einer Woche geht es in der Stadtbibliothek um den Beschluss des Doppelhaushaltes. „Der neue Stadtrat wird erst nach den Sommerferien seine erste Sitzung haben“, erklärt Wahlausschussvorsitzende Esther Liebal auf RUNDSCHAU-Nachfrage. Immerhin müssten erst alle gewählten Räte schriftlich benachrichtigt werden, sich dann dazu erklären, ob sie die Wahl annehmen. Die Stadtratswahl in Weißwasser, bei der sich die Wahlbeteiligung auf 52,2 Prozent eingestellt hat, wird durch den Wahlausschuss am 6. Juni ab 16 Uhr im Rathaus bestätigt. Die Sitzung dazu ist öffentlich. Abgeschlossen ist die Wahl erst nach Prüfung des Kreises.

Weißwasser ist Schlusslicht bei der Auszählung des Kreistages

Abgeschlossen ist die Auszählung der Kreistagswahl dagegen erst am Montagnachmittag in Weißwasser. „Ein Wahlbezirk hat in der Nacht die Stimmenauszählung abgebrochen“, erklärt Walhlleiter Dietmar Lissina. Nach Seifershennersdorf und Niesky ist Weißwasser damit die letzte Gemeinde im Kreis, die die Kreistagswahl ausgezählt hat. Die Kandidaten werden am 6. Juni bekannt gegeben, teilt der Kreis mit.

Sitzverteilung und Stimmen für den Görlitzer Kreistag

Die Sitzverteilung des Kreistags steht vorläufig bereits fest: Die AfD erhält 27 Sitze (107 347 Stimmen), die CDU 23 Sitze (93 763 Stimmen), die Freien Wähler elf Sitze (46 887 Stimmen), Die Linke acht Sitze (33 419 Stimmen), Grüne fünf Sitze, (22 900 Sitze), SPD vier Sitze (18 447 Stimmen), FDP drei Sitze (12 758 Stimmen), KJiK zwei Sitze (9988 Stimmen), Bürger für Görlitz zwei Sitze (8674 Stimmen) und Zittau kann mehr erhält einen Sitz. Die NPD hat im Kreis 3714 Stimmen erhalten, zieht aber wie die Tierschutzpartei (1793 Stimmen) und „Wähler in Rietschen“ (WiR, 900 Stimmen) nicht in den Kreistag.

Landrat Bernd Lange ruft zum Miteinander auf

„Die Freien Wähler-Gruppen und die AfD sind hier erkennbar als Gewinner der Wahl hervorgegangen“, erklärt Landrat Bernd Lange (CDU). Er appelliert an alle, die künftig Mandate habe, „dass sie die Interessen und die Hoffnungen der Menschen auf eine Entwicklung der Region ernst nehmen und ihre Arbeit danach ausrichten. Ich rufe die Bürgerschaft und die Mandatsträger zu einem Miteinander für diese Region auf. Sie müssen die Aufgaben, die vor uns liegen, gemeinsam lösen.“ Die Wahlbeteiligung lag im Landkreis bei 61,7 Prozent.

Sonderfall in Groß Düben führt zu verspäteter Bekanntgabe

In Groß Düben sind die Ergebnisse der Gemeinderatswahl erst am Montag festgestellt worden. Die Sitzverteilung ergibt sich auf Grundlage eines Sonderfalles, der im  Kommunalwahlgesetz festgeschrieben ist, erklärt Wahlleiter Ronny Jurk. Danach erhält ein Wahlvorschlag bei der Verteilung der Sitze einen zusätzlichen Sitz, wenn auf ihn mehr als die Hälfte der Gesamtzahl aller abgegebenen Stimmen entfällt. Dabei darf er aber nicht schon dadurch auch mehr als die Hälfte der Sitze erhalten haben. „Deshalb kommt anstelle der Verteilung von sechs zu sechs Sitzen das Ergebnis sieben zu fünf Sitze richtigerweise zustande“, erklärt Ronny Jurk. Das sei nach der ersten Auszählung nicht beachtet worden, so der Wahlleiter weiter. Bislang haben sich die Räte aus Groß Düben und Halbendorf in gleicher Anzahl den Gemeinderat aufgeteilt. Wie mit der neuen Konstellation umgegangen wird, werden die ersten Ratssitzungen zeigen.

Das sind die neuen Räte in Groß Düben/Halbendorf

Schon am Montag hat zudem der Gemeindewahlausschuss das Ergebnis amtlich bekannt gegeben. Damit stehen folgende Räte für die neue Legislaturperiode fest. Das sind Harald Rösch (153 Stimmen), Thomas Storp (142 Stimmen), Ires Fercho (237 Stimmen), Markus Stoppe (113 Stimmen), Reinhard Hol (162 Stimmen), Frank Zech (106 Stimmen), Lutz Herrmann (73 Stimmen). Für Groß Düben sind damit alle Wahlvorschläge in den Rat eingezogen. Einen Nachrücker, falls während der nächsten fünf Jahre ein Rat aufhört, gibt es nicht.

Aus Halbendorf ziehen fünf in den neuen gemeinderat. Das sind Frank Hottas (224 Stimmen), André Ahr (173 Stimmen), Franziska Graetz (133 Stimmen), Susan Rottnick (120 Stimmen) und Torsten Peto (135 Stimmen). Die Wahlbeteiligung in Groß Düben lag bei 78,5 Prozent.