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| 18:30 Uhr

Aus dem Kreistag
Sondersitzung zur Breitband-Vergabe

Görlitz. Kreisräte reden im Januar über den Strukturwandel. Dann soll über den Netzausbau entschieden werden. Von Uwe Menschner

Die Entscheidung über die Zuschlagserteilung für den Breitbandausbau im Landkreis Görlitz ist vertagt worden. Eigentlich sollte diese auf der Kreistagssitzung am vergangenen Mittwoch erfolgen. Allerdings sah sich die Kreisverwaltung laut Landrat Bernd Lange (CDU) noch nicht in der Lage, den Abgeordneten einen Vorschlag zu unterbreiten, der „ein rechtssicheres Verfahren gewährleistet“. Immerhin gehe es um ein Auftragsvolumen von circa 100 Millionen Euro. Jetzt soll sich erst noch einmal der Technische Ausschuss mit der Angelegenheit beschäftigen, bevor der Sonderkreistag am 30. Januar die Vergabeentscheidung fällt.

Auf dieser Sitzung sollen auch die Anträge verschiedener Fraktionen zum Thema „Strukturwandel in der Oberlausitz“ behandelt werden. CDU sowie Bündnis 90/Die Grünen wollen damit erreichen, dass der Landkreis flankierende Maßnahmen zur Abmilderung der Folgen des Braunkohleausstiegs beim Bund und beim Freistaat Sachsen einfordert, wobei beide Fraktionen aber sehr unterschiedliche Akzente gesetzt sehen wollen.