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| 02:50 Uhr

Gespräche auf Landes- und Bundesebene

Weißwassers Oberbürger-meister Torsten Pötzsch
Weißwassers Oberbürger-meister Torsten Pötzsch FOTO: ckx
Weißwasser. Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) hat die Gespräche zum Strukturwandel in der Lausitz sowie zur finanziellen Lage der Stadt Weißwasser in den vergangenen Wochen mit mehreren Politikern des Land- und Bundestages fortgesetzt. Unter anderem, so informierte der sächsische Sprecher der Lausitzrunde während der Stadtratssitzung in der vergangenen Woche in Weißwasser, war Pötzsch mit der Görlitzer Dezernentin für Kreisentwicklung Heike Zettwitz sowie Sprembergs Bürgermeisterin Christine Hertier (parteilos) im Berliner Wirtschaftsministerium zu Gast. Christian Köhler

"Es ging dabei um die Finanzierung besonderer Projekte. Wir als Lausitzrunde wollen weiter nach vorn schauen und unsere Bemühungen, uns in Berlin Gehör zu verschaffen, fortsetzen", erklärte Pötzsch. Die Lausitzrunde wolle einen gesonderten Antrag über Finanzierungsmöglichkeiten einzelner Projekte stellen, hieß es weiter. Immerhin habe die Rückzahlung von Gewerbesteuern an den ehemaligen Bergbaubetreiber Vattenfall in Millionenhöhe starke Auswirkungen auf die Liquidität einzelner Kommunen. Zwar gebe es Fördermittel, allerdings könnten diese aufgrund fehlender Eigenmittel überhaupt nicht abgerufen werden.

Ferner habe sich der Oberbürgermeister am Rande des Heimspiels der Lausitzer Füchse gegen die Dresdener Eislöwen mit Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in der Glasmacherstadt ausgetauscht. "Wir hatten die Gelegenheit, miteinander zu sprechen", so Pötzsch. Dabei habe der OB dem Ministerpräsidenten abermals die Auswirkung eines möglichen Kohleausstiegs vor Augen geführt und um finanzielle Unterstützung beim Strukturwandel in der gesamten Region geworben.

Darüber hinaus, so informierte Torsten Pötzsch die Stadträte weiter, habe es Mitte Januar ein Treffen mit dem Bundestagsabgeordneten Michael Kretschmer (CDU) im Rathaus gegeben. Dabei habe es sich inhaltlich um Finanzierungsmöglichkeiten der Bahnhofssanierung und des Neufert-Baus in Weißwasser gedreht.

Insgesamt, so unterstrich der Oberbürgermeister, sei es wichtig, nicht locker zu lassen und immer wieder in Gesprächen mit verantwortlichen Politikern die besondere Lage der vom Bergbau betroffenen Kommunen in der Lausitz hervorzuheben.