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| 18:30 Uhr

Wirtschaftsminister Altmaier besucht Kraftwerk Boxberg
Geld, Zeit und Ideen sind für Strukturentwicklung ein Muss

Peter Altmaier (CDU), Bundeswirtschaftsminister, spricht beim Besuch des Braunkohlekraftwerks Boxberg zu den Auszubildenden und Mitarbeitern. Rechts steht Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen.
Peter Altmaier (CDU), Bundeswirtschaftsminister, spricht beim Besuch des Braunkohlekraftwerks Boxberg zu den Auszubildenden und Mitarbeitern. Rechts steht Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen. FOTO: Joachim Rehle
Boxberg. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Ministerpräsident Michael Kretschmer reden im Kraftwerk Boxberg über die Zukunft der Region.

Der Strukturwandel in der Lausitz hat am Donnerstag gleich an mehreren Stellen eine Rolle gespielt. Im Landtag in Dresden hieß es am Vormittag „Zukunft für die Braunkohlereviere in Sachsen – Ausstieg braucht Perspektiven für die Menschen“. Am Nachmittag wurde dann die Debatte im Kraftwerk in Boxberg (Landkreis Görlitz) fortgesetzt. An beiden Stellen spielte ein Bundesgesetz für den Strukturwandel eine Rolle.

Gleich am Eingang zum Kraftwerk wurden Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (beide CDU) von Auszubildenden der Leag begrüßt. Ein Bild mit Symbolkraft, schließlich wollen die jungen Frauen und Männer in ihren Berufen eine Zukunft haben.

Der Betriebsrat des Unternehmens hatte zu einer Gesprächsrunde zu den Themen Energiewende und Strukturentwicklung eingeladen. Die Politiker trafen dabei auf Vertretern des Betriebsrates und der Konzernspitze sowie auf Bürgermeister der Region, Beschäftigte des Unternehmens sowie Vertreter der Gewerkschaft IG BCE. Toralf Smith, stellvertretender Vorsitzender des Konzernbetriebsrates, sagte danach, dass man sich intensiv ausgetauscht habe.

„Beide Seiten müssen die nötige Zeit kriegen, um Strukturen zu entwickeln und die Energiewende hinzubekommen“, so Smith mit Blick auf Industrie und Politik. Dieser Prozess ginge nur mit den Menschen und nicht gegen sie.

Eben den Menschen in der Region will Altmaier mit seinem Besuch vermitteln, „dass sie der Politik in Berlin nicht gleichgültig sind.“ Es gehe vielmehr darum, den Menschen klar zu machen, dass sie Perspektiven haben. „Wir müssen hier den Beweis erbringen, dass Strukturwandel möglich ist.“

Am Ende müsse die Region sogar besser da stehen als bisher. Dazu gehören Investitionen in die Infrastruktur und in neue Technologien. „Wenn wir daran glauben, dass auch einmal Flugzeuge mit Batterien fliegen werden, dann wird der Bedarf danach sehr wachsen“, bringt Altmaier die Entwicklung von Speichertechnologien und die Fertigung von Batterien ins Gespräch. Dazu laufen Gespräche mit der EU, aber auch mit Interessenten. Altmaier stellt aber auch klar, dass es für einen solchen Standort viele Bewerber gibt. Er findet es aber gut, dass Sachsen sozusagen für die Lausitz den Hut in den Ring wirft. Mit der Nähe zu Polen ließen sich da grenzüberschreitend eine Entwicklung erschließen.

Diese soll auch der Infrastruktur zugute kommen. Michael Kretschmer unterstreicht die Idee vom ICE von Berlin, Brandenburg, Sachsen, bis Polen und sogar in die Ukraine. der zu einem großen wirtschaftlichen Schub führen würde. „Um ein Standortaufwertungskonzept zu gestalten, braucht es Geld, Zeit und Ideen. Wenn diese drei Dinge zusammenkommen, dann haben wir eine Riesenchance, die Heimat zu entwickeln“, so Kretschmer.

Dabei ist es wichtig, dass der Bund über Legislaturen hinweg ein verlässlicher Partner ist. Deshalb unterstreicht er wie schon am Vormittag in Dresden die Forderung nach einem Bundesgesetz für die Strukturentwicklung. Laut Peter Altmaier könnte dieses durch öffentlich-rechtliche Vereinbarungen mit der kommunalen Gebietsgemeinschaft flankiert werden.